Kurz traf Kogler

ÖVP und Grüne sondieren am Freitag weiter

21.10.2019 23:14

Die Sondierungen der Volkspartei mit den Grünen sind am Montag in Form eines Vieraugengesprächs von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler fortgesetzt worden. Es gehe um ein Ausloten, ob man Regierungsverhandlungen starten solle oder nicht, sagte Kurz bei seinem Eintreffen im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse um 17 Uhr (siehe auch Video oben). Erst gegen 22:15 Uhr ging das Gespräch zu Ende. Einen Beschluss über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gab es wie erwartet noch nicht, auch Medienstatements blieben aus. Am Freitag werde mit den Grünen „ganztägig“ weitersondiert, teilte die ÖVP mit.

Begonnen hatte das Gespräch von Kurz und Kogler um 17:30 Uhr. Die beiden bei der Nationalratswahl erfolgreichen Parteichefs wendeten also beinahe vier Stunden dafür auf, einander besser kennenzulernen.

Kurz: „Vertiefte Gespräche nötig“
Bei seiner Ankunft hatte Kurz gemeint: „Wir werden einen Fahrplan für die vertiefte Sondierungsphase ausmachen, über Inhalte sprechen und ausloten, ob es Sinn macht, in Regierungsverhandlungen einzutreten.“ Es sei immer klar gewesen, dass es mit den Grünen eine „längere Phase brauchen wird“, unter anderem, weil sie „auf Bundesebene noch nie Regierungverantwortung“ gehabt hätten. Deshalb seien erst einmal „vertiefte Gespräche nötig“.

Auf die Frage, wie gut er Werner Kogler mittlerweile kenne, meinte der ÖVP-Chef lediglich: „Wir haben gewisse Dinge bereits in ordentlicher Atmosphäre besprechen können.“ Jedenfalls sei das Ausloten des Willens zum Regieren und des Bewusstseins um die damit verbundene Verantwortung mindestens genauso wichtig wie inhaltliche Sachfragen.

Kogler: „Ganze Themenpalette ins Visier nehmen“
Kogler erklärte bei seinem Eintreffen, man werde sich in dem Vieraugengespräch „über den Fahrplan unterhalten“ und einmal grundsätzlich „die ganze Themenpalette ins Visier nehmen“ - es werde vorerst „um die großen Fragen gehen, nicht um Details“ - denn die würden dann ja erst in etwaigen Verhandlungen besprochen.

Fortsetzung der türkis-grünen Gespräche am Freitag
Die Sondierungen pausieren nun zwei Tage lang, weil sich am Dienstag die Parlamentsklubs zusammenfinden und am Mittwoch die konstituierende Sitzung des Nationalrats stattfindet. Am Donnerstag ist dann - in Sechsergruppen - ein Treffen der ÖVP mit den NEOS angesetzt, am Freitag das ganztägige Treffen mit den Grünen.

Die erste türkis-grüne Sondierungsrunde zwischen ÖVP und Grünen hatte vergangene Woche in Sechserteams stattgefunden. Alle Beteiligten zeigten sich danach zufrieden. Kurz wollte sich aber nicht in die Karten blicken lassen. Allerdings meinte er damals, man habe mit den Grünen eine „zugegeben sehr gute erste Runde gedreht“.