21.10.2019 11:08 |

Bewegte Polit-Woche

Sondierungen, neuer Nationalrat, „Österreich-Fest“

Knapp einen Monat nach der Nationalratswahl ist von einer neuen Regierung erwartungsgemäß noch weit und breit nichts zu sehen - dafür tritt der Nationalrat am Mittwoch erstmals unter neuen Kräfteverhältnissen zusammen. Neu ist auch das Prozedere am Nationalfeiertag am kommenden Samstag: Bundespräsident Alexander Van der Bellen - derzeit auf Japan-Besuch - lädt erstmals zum „Österreich-Fest“.

Die ersten Gesprächsrunden bezüglich einer neuen Regierung sind absolviert, SPÖ und FPÖ haben sich vorerst selbst aus dem Rennen genommen - bleiben für ÖVP-Chef Sebastian Kurz vorläufig nur die Grünen für eine Zweierkoalition übrig. Zweimal hat man sich seit der Wahl bereits getroffen, am Montagabend steht der dritte Termin an: Diesmal treffen sich Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler wieder unter vier Augen, nachdem zuletzt bereits die türkisen und grünen Verhandler mit am Tisch gesessen waren. Am Donnerstag ist auch eine weitere Runde mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger angesetzt.

Routiniers für Klubführung und Nationalratspräsidium
Auf Nationalratsebene ist man schon wesentlich weiter: Am Dienstag bestimmen die Parlamentsfraktionen (mit Ausnahme der NEOS, die das erst am Mittwoch tun) ihre Klubführung bzw. allenfalls ihre Kandidaten für das Nationalratspräsidium. Mit Überraschungen ist nicht zu rechnen: Die ÖVP dürfte Kurz bis zur Bildung einer neuen Regierung zum Klubobmann wählen, die SPÖ Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, die FPÖ Ex-Innenminister Herbert Kickl, Grüne und NEOS dürften ihre Obleute Kogler und Meinl-Reisinger in die erste Reihe stellen.

Als Kandidaten für das Nationalratspräsidium zeichnen sich wie bisher Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Doris Bures (SPÖ) ab, die FPÖ dürfte anstelle von Anneliese Kitzmüller Parteichef Norbert Hofer als Dritten Präsidenten nominieren.

Einziges Fragezeichen Philippa Strache
Am Mittwoch konstituiert sich dann der neu gewählte Nationalrat. Nach der Intonation der Bundeshymne und der Europahymne werden zunächst die Abgeordneten angelobt. Danach werden die drei Präsidenten und im Anschluss die Ausschüsse gewählt. Spätestens da sollte auch klar sein, ob Philippa Strache als „wilde Abgeordnete“ ins Parlament einzieht.

Nationalfeiertag: Leistungsschau abgespeckt, dafür „Österreich-Fest“
Apropos Zeremoniell: Am Samstag ist Nationalfeiertag. Die Leistungsschau des Bundesheeres wird heuer angesichts der Budgetnöte etwas abgespeckt, trotzdem wird den Besuchern am Wiener Heldenplatz einiges geboten. Nach Kranzniederlegungen durch Bundespräsident Van der Bellen und die Bundesregierung steht die Angelobung von Bundesheer-Rekruten auf dem Programm. Zahlreiche Besucher werden auch wieder zum Tag der offenen Tür in verschiedenen Ministerien, dem Kanzleramt, dem Parlament und beim Bundespräsidenten erwartet. Neu ist heuer ein „Österreich-Fest“ ab 15 Uhr im Inneren Burghof mit Schlagzeug-Superstar Martin Grubinger.

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