10.10.2019 06:56 |

Nach Sondierungsrunde

FPÖ in Opposition: Kurz „respektiert Entscheidung“

Nach der ersten Sondierungsrunde der mit der Regierungsbildung beauftragten ÖVP mit SPÖ, FPÖ, NEOS und Grünen sind die Freiheitlichen vorerst aus dem Koalitionsrennen. ÖVP-Chef Sebastian Kurz sagte nach dem Start der Gespräche mit den anderen Parlamentsparteien, dass er die freiheitliche Entscheidung in Richtung Oppositionskurs „respektiere“.

FPÖ-Chef Norbert Hofer hatte zuletzt wiederholt erklärt, dass das schlechte Abschneiden der Freiheitlichen nicht als Regierungsauftrag zu sehen sei. Sollte eine Regierungsbildung jedoch scheitern, werde man die Situation neu bewerten, so Hofer nach dem Treffen mit Kurz. Der frühere und voraussichtlich auch künftige Bundeskanzler will diese Vorgangsweise akzeptieren.

Kurz: „Gespräche mit Parteichefs sind sehr gut verlaufen“
„Die vier Gespräche mit den Parteichefs sind sehr gut verlaufen. Wir haben die Möglichkeit genutzt, uns über die wichtigen Zukunftsfragen für Österreich auszutauschen“, so Kurz. „Die FPÖ hat bereits klar gesagt, dass das Wahlergebnis kein Auftrag sei zu regieren und es für sie in Richtung Opposition gehe, um sich dort innerparteilich neu aufzustellen. Die anderen drei Parteichefs haben Bereitschaft signalisiert, einer nächsten Bundesregierung potenziell anzugehören und mitzugestalten.“

So sieht der weitere Fahrplan aus
Über den weiteren Fahrplan will der Chef der bei der Nationalratswahl siegreichen und stärksten Parlamentspartei in den nächsten Tagen informieren. Kurz will „mit allen Parteichefs in engem Austausch bleiben und nächste Woche die Gespräche fortsetzen“. Exklusive Gespräche nur mit einer Partei dürfte es in dieser Phase der Regierungsverhandlungen noch nicht geben, wie etwa auch Grünen-Chef Werner Kogler nach seinem Treffen mit Kurz durchblicken ließ. Allgemein wird erwartet, dass die ÖVP nun zu vertiefenden Sondierungsrunden mit Grünen, SPÖ und möglicherweise NEOS einlädt.

Kommt Türkis-Grün?
Als erster Ansprechpartner für eine Regierungsbildung unter Kurz werden unter Politikexperten derzeit die Grünen gehandelt. Neben der Variante mit der Ökopartei hätte auch eine türkis-geführte Koalition mit der SPÖ oder der FPÖ eine Mehrheit im Nationalrat. Die NEOS kommen für eine Zweierkoalition nicht infrage, sie könnten nur als ergänzender Partner in einer Dreierkoalition fungieren.

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