Kommt Türkis-Grün?

Kogler will „vertiefende Sondierungen“ mit Kurz

09.10.2019 20:53

Grünen-Chef Werner Kogler hat sich nach seinem Gespräch mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Mittwochabend für „vertiefende Sondierungen“ ausgesprochen. „Wir werden uns jetzt weiter vorbereiten auf ernsthafte Sondierungen. Ich gehe davon aus, dass der Ex-Kanzler in den nächsten Wochen einen bestimmten Sondierungsfahrplan vorlegen wird“, sagte Kogler nach seiner rund zweistündigen Unterredung mit Kurz.

Das kurz nach 17.30 Uhr gestartete Vier-Augen-Gespräch mit Kogler bildet den Abschluss der ersten Unterredungs-Runde des ÖVP-Obmannes mit den anderen Partei-Chefs. Zuvor hatte Kurz bereits am Dienstag SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Obmann Norbert Hofer empfangen. Am Mittwochvormittag war NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger zu einem knapp zweistündigen Treffen bei Kurz.

Kogler verwies nach dem Gespräch auf die nun anstehenden innerparteilichen Beratungen bei den Grünen. Anfang kommender Woche werde er bei einer Pressekonferenz Details bekannt geben. Zum Gespräch mit Kurz sagte Kogler, er habe mitgenommen, „dass wir in echte Gespräche einsteigen wollen und werden“. Es werde notwendig sein, sich die wichtigsten Kapitel vorzunehmen und eine „Agenda fürs Sondieren vorzunehmen“. Die Grünen werden daher damit beginnen, ein „Sondierungsteam“ zusammenstellen.

Weitere Gespräche der Wahlsieger „ völlig logisch“
Er fühle sich den Grünen Wählern verpflichtet, sagte Kogler. Es gelte, die Fragen, die den Grünen wichtig seien, wie Umweltpolitik, Klima- und Naturschutzfragen, aber auch Fragen der Wirtschaft in diese Sondierungen einzubringen. Es gehe darum, festzustellen, „ob das dann einen Sinn hat, in echte Regierungsverhandlungen einzutreten“. Angesichts des Stimmenzuwachses der Grünen von rund zehn Prozentpunkten sei es „völlig logisch“, dass sich die Partei auf vertiefende Sondierungsgespräche vorbereite. Und auch, dass man das gemeinsam mit der ÖVP tue, verwies Kogler auch auf die starken Zugewinne der Türkisen.

Wichtig bei diesen von ihm gewünschten Sondierungsgesprächen sei, dass man dem Wähler und der Öffentlichkeit nach einer gewissen Zeit sagen könne: „Ja, es hat einen Sinn, dass wir in diese Verhandlungen (die echten Koalitionsverhandlungen, Anm.) eintreten. Das ist das Ziel der nächsten Zeit.“ Wie lange die Sondierungsgespräche gehen könnten, darauf wollte sich Kogler nicht festlegen. Die Hoheit über den weitern Fahrplan liege jedenfalls beim ÖVP-Chef, sagte er.

Kein Exklusiv-Anspruch der Grünen
Einen Exklusiv-Anspruch auf Sondierungen forderte Kogler nicht ein. Er wolle da nicht überheblich sein, meinte er. „Es ist ein begrifflicher Unterschied: Wenn es jemals zu Verhandlungen käme, würden wir uns überlegen, welchen Exklusivitäts-Anspruch das hat.“ Inhalte habe man am Mittwoch keine besprochen, sagte Kogler. Es sei um die Atmosphäre gegangen und darum, „wie wir die Situation sehen nach der Wahl“. Und auch darum, wie man nach dem Wahlkampf wieder versucht, ernsthaft miteinander zu reden.

Kein Statement gab es nach dem Gespräch von ÖVP-Chef Kurz. Erwartet wurde, dass sich der ÖVP-Chef in den kommenden Tagen zu den bisherigen Gesprächen äußern wird, wie er selbst am Mittwochvormittag angekündigt hatte.

„Jetzt reden wir einmal“
Kogler hatte vor der abendlichen Unterredung betont, es gehe darum, herauszubekommen, ob Regierungsverhandlungen sinnvoll sind. „Dieses herauszukriegen, ist das Wesen von Sondierungen“, so der Parteichef. „Jetzt reden wir einmal. Heute geht es einmal darum, sich einen Überblick zu verschaffen.“ Kogler verwies auch darauf, dass die Grünen durchaus aktuelle Erfahrungen mit Regierungsverhandlungen hätten, nämlich auf Landesebene: „Die Grünen wissen, wie das geht.“

Türkis-Grün als wahrscheinlichste Variante
Die Grünen gelten unter Beobachtern derzeit als erster Ansprechpartner für eine Regierungsbildung unter Kurz. Neben der Variante mit den Grünen hätte eine ÖVP-geführte Zweier-Koalition auch mit der SPÖ oder der FPÖ eine stabile Mehrheit im Nationalrat. Die NEOS kommen für eine Zweier-Koalition nicht infrage, da sich für sie gemeinsam mit der ÖVP keine Mehrheit im Nationalrat ausgeht. Möglich wäre nur, dass die Pinken als ergänzender Partner in einer Dreier-Koalition fungieren.