Schärferes Vorgehen

Trump erwägt Erlass gegen Huawei und ZTE

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US-Präsident Donald Trump prüft Insidern zufolge ein schärferes Vorgehen gegen die beiden chinesischen Telekomfirmen und Netzwerkausrüster Huawei wie auch ZTE. Es gehe darum, den Ausnahmezustand mit Verweis auf Gefahren durch ausländische Kräfte zu erklären, sagten drei mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Dies könne bereits im Jänner erfolgen, so mit der Angelegenheit vertraute Personen gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Ein solcher Erlass durch den Präsidenten würde dazu führen, dass US-Firmen keine Ausrüstung von Huawei und ZTE mehr kaufen dürften. Es wäre ein weiterer Schritt der US-Regierung, um die beiden chinesischen Technologieriesen mitten in der heiß laufenden Auftragsphase für den Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G weiter aus dem US-Markt zu drängen.

US-Geheimdienste werfen beiden Unternehmen vor, Verbindungen zur Regierung in Peking zu pflegen und vermuten, Ausrüstung oder Handys könnten für Spione eine Hintertür enthalten, um an Staats- oder Firmengeheimnisse zu gelangen.

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Den Insidern zufolge wird ein entsprechender Erlass seit mehr als acht Monaten geprüft. Es sei unwahrscheinlich, dass beide Firmen namentlich genannt würden. Huawei, ZTE wie auch die US-Regierung waren zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Beide Unternehmen haben in der Vergangenheit jegliche Spionagevorwürfe zurückgewiesen.

Lokale Netzbetreiber in den USA gehören im Gegensatz zu den großen Telekomkonzernen zu den größten Kunden von Huawei und ZTE, deren Produkte häufig günstiger als die der europäischen Konkurrenten Nokia und Ericsson sind.