Fehler bei E-Voting

ÖH-Wahlen an der Uni Wien müssen wiederholt werden

Paukenschlag an der Uni Wien: Die ÖH-Wahlen vom vergangenen Mai müssen wiederholt werden. Diese Entscheidung der Bundeswahlkommission hat die Austria Presse-Agentur ihren Angaben zufolge aus zuverlässiger Quelle erfahren. Auch der Urnengang an der Universität Salzburg könnte aufgehoben werden.

Bei der heutigen Sitzung der Wahlkommission, bei der weitere der insgesamt 33 Einsprüche gegen die ÖH-Wahlen behandelt werden, besteht zwar noch die Chance, dass vom Beschluss wieder abgegangen wird. Dies ist jedoch eher unwahrscheinlich.

Die Wahlkommission wollte sich am Freitagvormittag nicht zu den Berichten äußern. Fix ist die Aufhebung erst mit der Ausstellung eines entsprechenden Bescheids. Sobald dieser allen wahlwerbenden Gruppen der betreffenden Uni zugestellt ist, haben diese zwei Wochen Zeit für eine Berufung an die nächsthöhere Instanz. Das ist er Wissenschaftsminister. Sobald die Aufhebung rechtskräftig ist, muss die Wahl innerhalb von 60 Tagen wiederholt werden.

Elektronische Stimmzettel fehlerhaft
Grund für die Wahlaufhebung soll das bei der ÖH-Wahl 2009 erstmals mögliche E-Voting sein. Am elektronischen Stimmzettel war der Listenname der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES) fehlerhaft, der Liste fehlte das "Europäische". Zudem fehlten auf dem Internet-Stimmzettel bei allen Fraktionen die Kurzbezeichnungen. Kurios dabei ist, dass die JES selbst auf einen Einspruch gegen die Wahl verzichtet hat.

Bei der ÖH-Wahl an der Uni Wien wurden die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) die stimmenstärkste Fraktion (32,7 Prozent), vor der AktionsGemeinschaft (26,7 Prozent) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ) mit 21 Prozent. Von den insgesamt 70.200 Wahlberechtigten gaben 21,5 Prozent ihre Stimme ab. Die Universität Wien entsendet die meisten Mandatare (15) aller Unis in die ÖH-Bundesvertretung.