APEC-Gipfel

Staatschefs halten an Konjunktur-Paketen fest

Die Mitglieder des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) wollen bis zur dauerhaften Erholung von der Weltwirtschaftskrise an ihren Konjunkturprogrammen festhalten. Die Konjunkturpakete hätten den Boden bereitet für die Erholung von der Finanzkrise, hieß es am Sonntag in der Abschlusserklärung des zweitägigen Gipfeltreffens in Singapur.

US-Präsident Barack Obama, Chinas Präsident Hu Jintao und 19 weitere Staats- und Regierungschefs erklärten, jede Form des Protektionismus werde entschieden abgelehnt. Stattdessen sollten die Grenzen für Waren und Dienstleistungen weiter offen gehalten werden.

Wirtschaftliche Integration gefordert
Die APEC-Staaten verpflichten sich auch zu nachhaltigem Wachstum, das den ärmsten Ländern zugutekommen soll, sowie zu einer stärkeren wirtschaftlichen Integration. US-Präsident Obama kündige in seiner Abschlussrede eine Exportoffensive der USA im Asien-Pazifik-Raum an, und forderte in diesem Zusammenhang weitere Handelsliberalisierung. "Die USA wollen auf den APEC-Märkten stärker konkurrieren. (...) Wer still steht, verliert an Boden, weil andere Nationen mit dieser Region schon Abkommen aushandeln, die ihren Produkten besseren Marktzugang verschaffen", so Obama.

Keine Einigung gab es in der Wechselkurs-Frage. Die im Entwurf enthaltene Formulierung, wonach die APEC-Staaten "am Markt orientierte Wechselkurse" anstreben, wurden aus der Abschlusserklärung wieder gestrichen. Die USA werfen vor allem China vor, den Wert der Landeswährung Yuan künstlich zu drücken, um Exporte billiger zu machen.

Ehrgeizige Klimaziele aus der Erklärung gestrichen
Mit Blick auf den UNO-Klimagipfel in Kopenhagen in drei Wochen blieb die Abschlusserklärung ebenfalls hinter den Erwartungen zurück. Das Ziel, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 zu halbieren, wurde aus dem Entwurf für die Schlusserklärung wieder herausgestrichen. Stattdessen gelobten die 21 Staats- und Regierungschefs, für ein "ehrgeiziges Ergebnis" des Klimagipfels zu arbeiten. In Kopenhagen soll vom 7. bis 18. Dezember ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende Klimaschutzprotokoll von Kyoto beschlossen werden.

Vor der APEC-Abschlussrunde war der dänische Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen überraschend in Singapur eingetroffen. Er schlug den APEC-Ländern vor, die bevorstehenden Klimaverhandlungen in Kopenhagen als zweistufiges Projekt zu betrachten. In Kopenhagen solle eine politische Vereinbarung mit Zielen zum  Klimaschutz verabschiedet werden, der bindende neue Klimaschutzvertrag aber erst zu einem späteren Zeitpunkt. US-Präsident Obama begrüße die Pläne, teilte das Weiße Haus mit.

Singapur war die zweite Station von Obamas Asienreise. Am Nachmittag nahm der US-Präsident an einem Treffen südostasiatischer Länder teil, um anschließend nach China und Südkorea weiterzureisen.