Kein Ende in Sicht

Uni-Rebellen: "Vor uns geht Faymann die Luft aus"

06.11.2009 15:11

Ein Ende der Studentenproteste ist vorerst nicht in Sicht: Am Freitag fand ein Vernetzungstreffen von Vertretern aller besetzten Unis statt, bereits in der kommenden Woche könnten die Studenten gemeinsam mit der Metaller-Gewerkschaft erneut auf die Straße gehen. "Bevor uns die Luft ausgeht, geht Kanzler Faymann die Luft aus", sagte einer der Audimax-Besetzer. Wissenschaftsminister Johannes Hahn glaubt indes, bereits genug Zugeständnisse gemacht zu haben.

Einer der Besetzer sieht mit den Protesten bereits ein Ziel erreicht: "Die Regierung kann sich um das Thema Bildung nicht mehr herumdrücken." Es könne kaum noch mehr Druck aufgebaut werden als jetzt. Nun sei es an der Regierung, aktiv zu werden, indem sie den Hochschulen mehr Geld zur Verfügung stelle und den Studenten mehr Mitsprache einräume. "Und wenn die Regierung immer noch resistent gegen den Druck ist, ist sie eh dem Tode geweiht."

"Eine große Wut-im-Bauch-Aktion"
Was passieren muss, damit die Proteste enden, kann der Student nicht einschätzen. "Ein konkretes Ziel war von Anfang an nicht da, es war eine einzige große Wut-im-Bauch-Aktion." Klar sei allerdings, dass die Regierung "Aktionen setzen muss, alle im Unibetrieb sagen, dass im System extrem viel falsch rennt". Die Universitätenkonferenz (uniko) hat das aus seiner Sicht allerdings noch nicht ausreichend kommuniziert. "Die Rektoren müssen noch stärker auf Konfrontation gehen, ich glaube, dass die uniko teilweise ihre Wirkkraft unterschätzt."

Vernetzung mit den Metallern
Schon bald könnte es auch weitere Demonstrationen geben, wie ein Mitglied der "Arbeitsgruppe Streikwelle" bestätigt: Die Metaller-Gewerkschaft hat die Audimax-Besetzer für kommenden Donnerstag zur Teilnahme an einem Protestmarsch vor der mittlerweile vierten Metaller-Lohnrunde eingeladen. Gewerkschaft und Besetzer sind schon seit längerem vernetzt, die Metaller waren auch am Aktionstag für Bildung vertreten. Die Studenten könnten sich außerdem der geplanten Kundgebung der Kindergartenpädagoginnen am 21. November anschließen, allerdings steht in beiden Fällen noch die Zustimmung des Plenums der Audimax-Besetzer aus.

Hahn: "Die Dinge sind auf Schiene"
Indes sieht Wissenschaftsminister Hahn trotz der anhaltenden Studentenproteste keine Veranlassung für weitere, über die beiden von ihm bereits gesetzten Maßnahmen hinausgehende Aktivitäten. Der Minister verwies am Freitag auf den von ihm geplanten Hochschul-Dialog am 25. November und die Bereitstellung von 34 Millionen Euro für Verbesserungsmaßnahmen der Unis im Lehrbereich. "Die Dinge sind auf Schiene und daher sehe ich keine Veranlassung, noch etwas Weiteres zu machen", sagte Hahn.

Die Einladung zum Hochschul-Dialog stehe, "ich hoffe, dass sie angenommen wird". Es gehe dabei darum, einen Konsens zu finden. "Denn das, was das Gros der demonstrierenden Studierenden fordert, ist eine Perspektive, es gibt aber viele andere Zugänge", sagte Hahn. Er habe deshalb bereits im Sommer in Alpbach diesen Dialog angekündigt, "weil mir diese Problemstellung bewusst war".