Mo, 20. August 2018

Kommt Rot-Türkis?

17.03.2018 13:18

Kärnten-Koalition: SPÖ verhandelt zunächst mit ÖVP

Nach dem Wahltriumph in Kärnten hat SPÖ-Landesparteichef Peter Kaiser am Samstag bekannt gegeben, dass man mit der ÖVP in Koalitionsverhandlungen treten werde. „Ich habe dem Parteivorstand gemeinsam mit meinem Sondierungsteam von den Ergebnissen und Erfahrungen aus den Vorgesprächen mit den anderen Parteien berichtet. Wir sind dann gemeinsam und einstimmig zum Entschluss gelangt, dass die ÖVP erste Ansprechpartnerin ist“, so Kaiser. Sollten die Verhandlungen scheitern, könnte man allerdings auch eine Dreierkoalition mit der FPÖ und dem Team Kärnten ins Auge fassen.

Dass die Entscheidung letzten Endes zugunsten der ÖVP gefallen sei, habe man sich nicht leicht gemacht, so Kaiser: „Die Sondierungsgespräche haben gezeigt, dass es mit allen Parteien gemeinsame Schnittmengen gibt, was die Arbeit für Kärnten betrifft.“ Daher bestehe durchaus die Möglichkeit, sollten die Verhandlungen mit der ÖVP nicht zum Abschluss kommen, „wir entweder eine Dreierkoalition ins Auge fassen oder mit FPÖ und Team Kärnten gesondert Verhandlungen weiterführen“, erklärte der SPÖ-Landeschef. Der Beschluss über Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP erfolgte einstimmig und ohne Enthaltungen, sagte Kaiser.

Ausschlaggebende Punkte für die Wahl der ÖVP seien letztlich u. a. gewesen, deren Bereitschaft, sich von ihrer Forderung nach Einsparungen von 140 Millionen Euro jährlich im Bereich der Kärntner Gesundheitsversorgung und damit direkt nach Schließung mehrerer Spitäler, zu verabschieden. Außerdem sei vonseiten der Volkspartei versichert worden, dass die ÖVP Kärnten personell stabil bleibe, heißt es in einer Aussendung. Schon am Dienstag soll die erste Verhandlungsrunde im SPÖ-Landtagsklub stattfinden - open end, um das von Kaiser angepeilte Ziel einer Koalitionsfixierung bis zum 12. April zu erreichen.

ÖVP reagiert erfreut, FPÖ enttäuscht
ÖVP-Kärnten-Chef Christian Benger reagierte auf Facebook erfreut. „Wir sind bereit für Kärnten Regierungsverantwortung zu übernehmen, haben klare Vorstellungen für unsere Städte, Täler und Gemeinden, die jetzt mit der SPÖ zu verhandeln sind.“

Von der FPÖ kamen dazu am Samstagnachmittag enttäuschte Töne. FP-Landesobmann Gernot Darmann erklärte dazu in einer Aussendung, es sei „eine große Chance für Kärnten vertan worden“. „Es hätte für gewichtige anstehende Beschlüsse im Sinne des Landes Kärnten die Handschlagqualität und den Gestaltungswillen einer FPÖ benötigt. Mit der ÖVP Kärnten hat man sich jedoch für die bekannte schwarze Entscheidungsschwäche sowie schwarz-türkise Machtkämpfe und Postenschacher entschieden. Die Wiener Ausgrenzungspolitik der SPÖ wird nun leider in Kärnten fortgesetzt“, erklärt Darmann.

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