Mi, 15. August 2018

Klar gestärkt

20.10.2008 14:01

Obama mit Rückenwind im US-Wahlkampf

Barack Obama geht gestärkt in die letzten zwei Wochen des US-Präsidentschaftswahlkampfs. Nachdem der demokratische Kandidat am Wochenende die Unterstützung des ehemaligen republikanischen US-Außenministers Colin Powell (siehe Video) erhielt und einen neuen Spendenrekord aufstellte, baute er in einer am Montag veröffentlichten Umfrage seinen Vorsprung vor dem Republikaner John McCain wieder aus, nachdem dieser zuvor geringfügig aufholen hatte können. Nun versucht der Republikaner, seinen demokratischen Rivalen als "Sozialisten" zu diskreditieren.

Der Republikaner Powell sagte dem Sender NBC, zwar seien beide Politiker außergewöhnliche Kandidaten, McCain habe sich jedoch unsicher bei seiner Reaktion auf die internationale Finanzkrise gezeigt. Zudem missfalle ihm, wie sich die Republikaner im Wahlkampf auf Randthemen wie das angebliche Verhältnis von Obama zu einem 60er-Jahre-Extremisten konzentriert hätten. Obama habe das Zeug, ein "außergewöhnlicher Präsident" zu werden, sagte der ehemalige General. "Er überwindet Trennungslinien." Powell will nicht für Obama wahlkämpfen. Ob er einen Kabinettsposten annehmen würde, ließ er aber offen.

Der Afroamerikaner war der erste Außenminister von George W. Bush und vor einigen Jahren selbst als erster schwarzer Präsidentschaftsbewerber einer großen Partei im Gespräch. Seine Rolle im Irak-Krieg hat ihm jedoch politisch geschadet. Powells Unterstützung könnte Obama bei gemäßigten und unabhängigen Wählern helfen, besonders was die Außen- und Sicherheitspolitik angeht. Allerdings ist umstritten, welchen Einfluss die öffentliche Unterstützung durch Prominente tatsächlich hat.

Obama lobt Powell als "großen Soldaten"
Obama bedankte sich bei einem Wahlkampfauftritt vor etwa 10.000 Menschen in North Carolina bei Powell und lobte ihn als "einen großen Soldaten, einen großen Staatsmann und einen großen Amerikaner". Der Bundesstaat mit vielen Militärstützpunkten galt als sicher für die Republikaner, der Ausgang dort ist jedoch laut jüngsten Erhebungen mittlerweile offen. McCain sagte dem Sender Fox, Powells Entscheidung komme nicht überraschend. Vier andere Außenminister hätten sich für ihn ausgesprochen.

Neueste Umfragen sehen Obama klar vorne
Der Republikaner Powell sagte dem Sender NBC, zwar seien beide Politiker außergewöhnliche Kandidaten. McCain habe sich jedoch unsicher bei seiner Reaktion auf die internationale Finanzkrise gezeigt. Zudem missfalle ihm, wie sich die Republikaner im Wahlkampf auf Randthemen wie das angebliche Verhältnis von Obama zu einem 60er-Jahre-Extremisten konzentriert hätten. Obama habe das Zeug, ein "außergewöhnlicher Präsident" zu werden, sagte der ehemalige General. "Er überwindet Trennungslinien." Powell will nicht für Obama wahlkämpfen. Ob er einen Kabinettsposten annehmen würde, ließ er aber offen.

McCain vergleicht seinen Kontrahenten mit Sozialisten
McCain erklärte am Sonntag vor einer jubelnden Menschenmenge bei einer Kundgebung in Toledo im US-Bundesstaat Ohio, Obama wolle mit seinen Beteuerungen, die Steuern für 95 Prozent der US-Bürger zu senken, nur seine Pläne verschleiern, durch Steuererhöhungen für einige andere den Reichtum umzuverteilen. Zudem kritisierte McCain, dass sein demokratischer Kontrahent mehr daran interessiert sei, zu kontrollieren, wer ein "Stück vom Kuchen" abbekomme anstatt dafür zu sorgen, dass der Kuchen größer werde. Obama vertrete keine Politik, die für Wirtschaftswachstum sorge und Arbeitsplätze schaffe.

Obama selbst nahm die Angriffe seines Gegners gelassen hin. "John McCain glaubt, dass es sich um Sozialismus handelt, wenn man den Amerikanern einen Umbruch schenkt", sagte er vor mehr als 10.000 Anhängern in North Carolina. Für einen angeblichen Linken sei er zudem in ungewöhnlicher Gesellschaft, sagte Obama mit Blick auf die Unterstützung seiner Kandidatur durch den Milliardär Warren Buffett und Colin Powell.

Ermittlungen gegen Sarah Palin
McCains Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin und ihrem Mann Todd stehen unterdessen wegen der Entlassung eines ranghohen Beamten weitere Ermittlungen ins Haus. Noch in dieser Woche werde das Paar von einem Vertreter der staatlichen Personaldirektion getrennt befragt, erklärte ihr Anwalt am Sonntag. Geprüft werden soll, ob Palin bei der Entlassung des Beamten gegen Ethikgesetze verstoßen hat. Ein Parlamentsausschuss in Alaska hatte sie des Amtsmissbrauchs beschuldigt. Ein Untersuchungsbericht kam zu dem Schluss, dass die von Palin verfügte Entlassung des Beauftragten für die öffentliche Sicherheit zwar legal gewesen sei. Palin und ihr Mann hätten aber aus persönlichen Motiven unzulässig Druck auf diesen und andere Beamte ausgeübt und damit gegen Alaskas Ethikgrundsatz für Regierungsmitglieder verstoßen.

In den letzten Tagen bis zur Abstimmung konzentriert sich der Wahlkampf insbesondere auf bevölkerungsreiche Bundesstaaten wie Florida, Ohio und North Carolina, in denen die Entscheidung noch nicht klar ist. Da der amerikanische Präsident durch Einzelabstimmungen in den Bundesstaaten bestimmt wird, deren Ergebnisse kombiniert werden, sind diese "swing states" von kritischer Bedeutung.

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