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10.12.2016 - 03:09
Karl-Heinz Grasser
Foto: Reinhard Holl / Video: krone.tv

Haben Sie Angst vor dem Gefängnis, Herr Grasser?

29.07.2016, 17:12

Sieben Jahre Ermittlungen, 825 Seiten Anklage: Im Interview mit Conny Bischofberger nimmt Karl- Heinz Grasser (47) zur Monstercausa Stellung. Die Anklageschrift nennt er einen "Kriminalroman", das Verfahren habe ihn geschäftlich ruiniert.

Er ist aus Kitzbühel gekommen, hinter sich zieht er einen kleinen Koffer nach, in dem gerade mal zwei Stapel Ausdrucke der 825 Seiten dicken Anklageschrift Platz haben. "Bitte noch den Aschenbecher wegräumen", sagt Karl- Heinz Grasser, bevor das "Krone"- Interview beginnt. Wir sitzen in der Kanzlei seines Anwalts - und passionierten Rauchers - Manfred Ainedter, der sich ein "Obwohl seine Frau raucht als wie!" nicht verkneifen kann.

Grassers Haar ist kürzer und deutlich ergraut, er wirkt nachdenklich, sein Charme etwas angespannt. Vor ihm liegt ein in grünes Leder gebundenes Buch, in dem er sich Notizen zur Causa gemacht hat.

"Krone": Herr Grasser, die Staatsanwälte haben 156 Terrabyte Daten gesichert, die Anklageschrift gegen Sie ist 825 Seiten lang. Schon alles studiert?
Karl- Heinz Grasser: Nein, denn ich habe sie erst am Montag bekommen, und weil ich eher ein Langsamleser bin, stehe ich derzeit auf Seite 390. Für mich ist das, was ich bis jetzt gelesen habe, ein Kriminalroman. Alle strafrechtlichen Vorwürfe gegen mich sind falsch. Da wird etwas konstruiert, was mit viel Phantasie eine theoretische Möglichkeit ist, mit der Wahrheit aber nichts zu tun hat. Und auch nichts mit Dürrenmatt oder Fontane.

"Krone": Nicht einmal spannend zu lesen?
Grasser: Spannend ist für mich, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft nach 600 Hausdurchsuchungen, Ermittlungen gegen 55 Personen, 700 Einvernahmen und vielen Tausenden abgehörten Telefonaten sieben Jahre gebraucht hat, um eine Anklage vorlegen zu können! Und die hat dann nicht 30, 40 oder 50 Seiten, sondern sie hat 825 Seiten. Das zeigt, dass es ihr offensichtlich unendlich schwer gefallen ist, eine Anklage zu formulieren, dass man mich aber eben um jeden Preis anklagen wollte.

"Krone": Man könnte auch sagen, die Justiz hat gute Arbeit geleistet und sich mit jedem kleinen Detail befasst.
Grasser: Leider nicht. Die Staatsanwaltschaft hat schlecht gearbeitet, denn es gibt in dieser Anklage bezeichnenderweise weder einen Zeugen noch einen Beweis. Also hätte sie diesen Fall nie anklagen dürfen, sie hätte einsehen müssen, dass mir nichts vorzuwerfen ist. Da entsteht der Eindruck, dass sieben Jahre lang negative Energie in dieses Verfahren gesteckt wurde mit der Zielsetzung, mir etwas anzuhängen.

"Krone": Warum, Herr Grasser, sollte die Staatsanwaltschaft Ihnen etwas anhängen wollen?
Grasser: Da gibt es viele Gründe dafür. Erstens werde ich in meiner Zeit als Finanzminister zu vielen Personen auf die Füße getreten sein, da haben einige noch Rechnungen mit mir offen gehabt. Zweitens wurden über sieben Jahre hinweg in einzigartiger Weise Vorverurteilungen meiner Person geschaffen. Das hinterlässt natürlich Spuren. Das ist wie ein Teufelskreis. Frau (Gabriele; Anm.) Moser von den Grünen hat vor Kurzem in der Öffentlichkeit gesagt, sie hatte keine Sorge, dass gegen Grasser eingestellt wird, weil der Druck der Öffentlichkeit so groß war, dass man anklagen musste. Wenn ich so und so viele Terabyte an Daten besorgen lasse, wenn ich Millionen von Euro ausgebe für ein Verfahren und mache als Staatsanwalt dann keine Anklage, dann bin ich wahrscheinlich meinen Job los. Deshalb war meine Hoffnung der Weisungsrat.

Foto: Reinhard Holl

"Krone": Heißt das, Sie haben bis zuletzt auf Einstellung gehofft?
Grasser: Ich habe mir gedacht, der Weisungsrat werde sich als unabhängiges Gremium mit allen Details auseinandersetzen, weil es doch eine der großen und wichtigen Causen der Republik ist. Aber da wurde offenbar nichts hinterfragt, nicht einmal die wesentlichen Vorwürfe und Unwahrheiten in dieser Anklageschrift. Sie wurde einfach durchgewinkt. Ich kenne die Wahrheit. Ich weiß, dass ich unschuldig bin. Dann denkst du dir halt doch, dass es nach sieben Jahren irgendwann Gerechtigkeit geben muss, und daher war meine Hoffnung bis zuletzt die Einstellung des Verfahrens.

"Krone": Ihr Gefühl, nachdem sich das nicht erfüllt hat?
Grasser: Wenn du dann doch mit dem "Worst Case" konfrontiert wirst, dann ist man natürlich sehr enttäuscht und muss sich darauf einstellen.

"Krone": Ist der Weisungsrat in Ihren Augen also nicht unabhängig?
Grasser: Der Vorsitzende dieses Weisungsrates, Dr. (Werner; Anm.) Pleischl, ist ein in der Wolle gefärbter Sozialdemokrat. Da vermisse ich politisches Augenmaß. Es wäre ein unabhängigeres Bild gewesen, wenn der Vorsitzende des Weisungsrats nicht aus jener Partei wäre, die in meiner Zeit als Finanzminister mein politischer Gegner war. Außerdem ist Dr. Pleischl bekanntlich nicht nur Chef des Weisungsrats, sondern auch Generalprokurator, also Chef der obersten Anklagebehörde, diese Personalunion ist bedenklich. Und wenn dann in der gleichen Sitzung des Weisungsrats auch noch eine mögliche Anklage gegen den Kärntner Landeshauptmann (Peter; Anm.) Kaiser entschieden werden sollte, und bei Kaiser hat man entschieden, dass er nicht angeklagt wird, ist das zumindest keine gute Optik. Ganz zu schweigen von möglichen Anklagen gegen den ehemaligen Bundeskanzler (Werner; Anm.) Faymann und seinen Staatssekretär (Josef; Anm.) Ostermayer, die auch zurückgelegt wurden. Der Eindruck, der entsteht, ist der: Bei Sozialdemokraten wird keine Anklage erhoben, beim Herrn Grasser schon. Das ist mein Unwohlbefinden in dieser Frage und erzeugt einen gewissen kafkaesken Eindruck.

"Krone": Buwog- Vergabe, Linzer Terminal Tower, Post, Novomatic, Steuerhinterziehung - wollen Sie sagen, dass das alles "supersauber" war?
Grasser: Ich würde es heute anders formulieren. Aber inhaltlich ist es richtig. Der wesentliche Vorhalt ist ja, ich hätte einen Tatplan gehabt, den ich mit Herrn (Peter; Anm.) Hochegger, Herrn (Walter; Anm.) Meischberger und Herrn (Ernst Karl; Anm.) Plech rund um meinen Amtsantritt gefasst haben soll. Das heißt, wir hätten im Februar 2000 beschlossen, die Republik zu plündern, sinngemäß. Ich war Tage zuvor noch bei der Magna, ich komme dann in die Verantwortung des Finanzministers, es gab Demonstrationen, es gab internationale Sanktionen. In einer Zeit, in der es darum gegangen ist, politisch zu überleben, hätte ich einen Tatplan fassen sollen? Das ist erstens falsch und zweitens in einem so hohen Maße absurd, dass ich nur den Kopf schütteln kann.

Foto: Reinhard Holl

"Krone": Durch die Privatisierungen soll der Schaden für die Republik zig Millionen betragen, der Vorwurf gegen Sie lautet Untreue.
Grasser: Auch das ist falsch. Ich möchte es nicht zu lang machen, aber bei der Vergabe an die Investmentbank Lehman Brothers zum Beispiel habe ich ja nicht freihändig entschieden, sondern ich habe eine Auswahlkommission eingesetzt, und der Entscheidung dieser Experten, dass die Investmentbank Lehman Brothers der Bestbieter ist, bin ich gefolgt. Das werden wir auch vor Gericht beweisen können. Auch bei der Vergabe der Buwog hat es eine Vergabekommission mit einer ganzen Reihe hochangesehener Persönlichkeiten gegeben. Diese Vergabekommission hat mir empfohlen, bei 961 Millionen nach der zweiten verbindlichen Bieterrunde tatsächlich zu vergeben. Diese Vergabe habe ich auf der Grundlage eines Parlamentsbeschlusses der Bundesregierung zum Beschluss vorgelegt und die Bundesregierung hat das beschlossen. Das heißt, das ist ein derart transparenter, nachvollziehbarer Prozess gewesen, mit einem hervorragenden Ergebnis für die Republik, dass ich mir da keine Sorgen mache, dass ein Richter und zwei Schöffen nicht erkennen werden, dass das mustergültig, professionell und wirklich mit einem sehr guten Ergebnis für die Republik gemacht wurde.

"Krone": Aber Sie können nicht abstreiten, dass einige Freunde von Ihnen dabei gut verdient haben.
Grasser: Ja. Walter Meischberger und Peter Hochegger hatten einen Auftrag von der Immofinanz. Ich habe das nicht gewusst. Trotzdem gibt es seit sieben Jahren die Unterstellung: Der Grasser hat davon profitiert und das ist alles eine Mauschelei gewesen. Dazu fällt mir ein: Auch ein ehemaliges sozialdemokratisches Kabinettsmitglied soll an einer Transaktion der Telekom Austria Millionen verdient haben. Hat man da gemauschelt? Und hat man den Herrn (Wolfgang, Anm.) Flöttl, der in der Causa Bawag eine Million Schilling verrechnet hat, verurteilt? Man misst mit zweierlei Maß. Und dann erfindet die Staatsanwaltschaft noch ein Konto von Meischberger und behauptet, das wäre mein Konto gewesen. Genauso gut könnte man behaupten, das Konto der Frau Conny Bischofberger wäre das Konto von Herrn Grasser gewesen.

"Krone": Der "Kurier" schrieb, Sie hätten sogar Ihre falsche Unterschrift geübt.
Grasser: Nimmt ein Blatt Papier und unterschreibt auf zwei verschiedene Arten. Ich habe den Beamten beim Ermittlungsverfahren gesagt, dass ich es total nett finde, dass sie mir jetzt sagen wollen, dass meine Unterschrift gefälscht ist. Aber ich weiß, wie ich unterschreibe. Zeigt auf das Blatt mit den Unterschriften. Einmal schreibe ich den Namen ein bisschen klarer und ein anderes Mal kann es auch sein, dass ich es so mache oder so. Wie auch immer, es ist fraglos meine Unterschrift und wenn eine Zeitung sowas schreibt, ist es erstens die Unwahrheit und zweitens… absurd.

Foto: Reinhard Holl

"Krone": Es hat sieben Jahre gedauert, bis die Anklageschrift fertig war. Ganz ehrlich: Haben Sie nicht auch dazu beigetragen?
Grasser: Wir haben in keiner Weise dazu beigetragen. Ich kann da einen unverdächtigen Zeugen anführen, der Sektionschef im Justizministerium wurde vom "Falter" vor einigen Wochen befragt und hat dann selbst gesagt, nein, man kann dem Herrn Grasser bzw. seinen Anwälten den Vorwurf nicht machen, dass sie das Verfahren in die Länge gezogen hätten. Ich habe mir nichts anderes gewünscht, als alle Fragen möglichst schnell zu klären. Am Anfang dachte ich, das dauert ein halbes Jahr, ein Jahr vielleicht, dann ist alles aufgeklärt. Sie können sich wahrscheinlich nicht einmal annähernd vorstellen, wie lange sieben Jahre sein können...

"Krone": Wie viele Einvernahmen waren es?
Grasser: Ich weiß es nicht, ich habe irgendwann aufgehört zu zählen. Und dann sind auch Aktenbestandteile an die Öffentlichkeit gespielt worden, obwohl im Gesetz steht, dass es nicht öffentlich ablaufen darf. Das wurde bei mir vielfach gebrochen. Jetzt hat man die Anklage an Journalisten verteilt, sodass es in Zeitungen Fortsetzungsromane gibt. Viele Journalisten haben über sieben Jahre meine Anklage herbeigeschrieben. Ok, jetzt haben sie die Anklage erreicht. Ich bitte nur alle, dass sie mir zumindest jetzt ein faires Verfahren und ein objektives Verfahren vor einem unabhängigen Gericht ermöglichen. Und wenn ich faires Verfahren habe, dann bin ich sicher, dass ich freigesprochen werde.

"Krone": Haben diese sieben Jahre einen anderen Menschen aus Ihnen gemacht?
Grasser: Ja, sicher. Man wird einfach reifer... Ich habe mich längere Zeit als Opfer gesehen. Aber jetzt habe ich für mich beschlossen, Akteur zu sein. Das bin ich der Wahrheit, mir selbst und meiner Familie schuldig.

Foto: Reinhard Holl

"Krone": Wenn Sie selbstkritisch sind, was haben Sie für Fehler gemacht?
Grasser: Jeder von uns macht so viele Fehler...

"Krone": Haben Sie sich mit den falschen Freunden umgeben?
Grasser: Schauen Sie, ich bin vor etwa sieben Jahren draufgekommen, dass es diesen Auftrag der Immofinanz gegeben hat... Aber habe ich einen Fehler in diesem Verfahren gemacht? Nein. Habe ich Geld angenommen? Nein. Sind die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft daher falsch? Ja, sie sind falsch.

"Krone": Sind Sie noch befreundet mit Meischberger, Hochegger und Plech?
Grasser: Ich treffe den Ernst Plech hin und wieder und telefoniere auch manchmal mit ihm. Mit dem Peter Hochegger und dem Walter Maischberger habe ich keinen Kontakt. Wir haben uns die letzten Jahre kaum gesehen.

"Krone": Was machen Sie derzeit eigentlich beruflich?
Grasser: Die Antwort ist einfach. Mein gesamtes wirtschaftliches System ist zusammengebrochen, ich bin ruiniert! Ich habe immer wieder versucht, irgendetwas aufzubauen und es ist ein kleines Pflänzchen gewachsen - und dann sind halt die nächsten Schlagzeilen gekommen und die nächsten Einvernahmen und Beschuldigungen, und das Pflänzchen war wieder weg.

Foto: Reinhard Holl

"Krone": Sie haben keine Aufträge mehr?
Grasser: Nein. In Österreich schon gar nicht mehr. Aber man muss das Beste aus seinem Leben machen und im Unglück liegt immer auch ein Glück. Ich habe jetzt viel Zeit, mich um meine Tochter zu kümmern, die jetzt acht Jahre alt ist. Ich sehe das als unglaubliches Privileg, denn in meiner Zeit als Minister wäre das nicht möglich gewesen. Ich lese aber auch viele Bücher, mache Dinge, die mich interessieren. Ich bin als Mensch nie stehengeblieben.

"Krone": Wie geht sich das finanziell aus, sich sieben Jahre lang nur um das Kind zu kümmern?
Grasser: Das ist natürlich sehr schwer, weil auf der anderen Seite relativ hohe Kosten stehen. Das Verfahren hat mich bis dato weit mehr als eine Million Euro gekostet und leider Gottes wird es noch viel mehr werden. Dr. Ainedter hat mir heute gesagt, wenn ich freigesprochen werde - was ich erwarte -, dann bekomme ich eine pauschale Entschädigung von 5000 Euro. Was auch sozusagen irgendwie meines Erachtens Verfehlungen des Rechtstaats aufzeigt. Man nimmt mir einen guten Teil meines Lebens, man entzieht mir die Grundlage, Geld verdienen zu können, gleichzeitig muss ich eigentlich all das hergeben, was ich angespart habe über mein Leben und das ausgeben für meine Verteidigung. Und selbst wenn du gewinnst, Ruf und Image sind ruiniert. Massive Vorverurteilung, massive psychische Belastung für einen selbst, für die ganze Familie, für die Eltern - und dann kriegt man 5000 Euro.

"Krone": Ist vom Ersparten noch was übrig?
Grasser: Ein bisschen ist noch übrig, aber das hängt davon ab, wie das Steuerverfahren am Ende des Tages ausgeht.

"Krone": Der Prozess wird frühestens in einem Jahr beginnen, ein Jahr mindestens dauern, nach dem Urteil gibt's vielleicht Berufung, welches Jahr schreiben wir dann?
Grasser: Ich glaube, was Sie sagen, ist realistisch. Deshalb haben wir Einspruch erhoben, weil beide Anwälte gesagt haben, man kann nicht eine Anklage, die viele Fehler hat, eine Anklage, wo alle strafrechtlichen Vorwürfe falsch sind, einfach unwidersprochen lassen.

"Krone": Es könnte bis 2019 dauern, da sind Sie 50. Keine Angst, die zweite Lebenshälfte hinter Gittern zu beginnen?
Grasser: Ich kenne die Wahrheit, ich weiß, dass ich unschuldig bin und ich habe wirklich mehr als schlechte Erfahrungen mit der Staatsanwaltschaft gemacht und sehe sie nicht als Teil der unabhängigen Justiz, sie hat sich so viele Verfehlungen zu Schulden kommen lassen... auch vielfachen Amtsmissbrauch.

Karl-Heinz Grasser im Gespräch mit "Krone"-Redakteurin Conny Bischofberger
Foto: Reinhard Holl

"Krone": Also wäre Angst vor dem Gefängnis doch gar nicht so abwegig...
Grasser: Doch. Ich vertraue in die unabhängige Seite der Justiz, nämlich in die Richterschaft und die Schöffen. Die Strafprozessordnung sagt, der Staatsanwalt ist verpflichtet, Belastendes und Entlastendes gleichermaßen herauszuarbeiten. Jeder der die Anklageschrift liest, erkennt, dass hier nur Belastendes herausgearbeitet wurde. Deswegen habe ich keine Angst.

"Krone": Wie begegnen Ihnen heute die Menschen?
Grasser: Ganz ehrlich, vermeide ich eigentlich größere Menschenansammlungen in Österreich, wenn es geht, weil die Polarisierung, die mit dieser Vorverurteilung einhergegangen ist, einfach enorm groß ist. Das heißt, du kannst auf der einen Seite Situationen haben, wo dir der Taxifahrer sagt, Sie waren wirklich der beste Finanzminister, du kannst aber auch Situationen haben, wo jemand vor dir ausspuckt oder dich beschimpft.

"Krone": Wann war das zuletzt?
Grasser: Das hat's über die letzten sieben Jahre immer wieder gegeben.

"Krone": Was machen Sie, wenn jemand vor Ihnen spuckt?
Grasser: Was soll ich machen? Ich versuche trotzdem, meine Selbstachtung zu wahren.

Foto: Reinhard Holl

"Krone": "Zu schön, zu jung, zu intelligent". Stehen Sie nach wie vor dazu, dass man sich vor der Neidgesellschaft in Österreich in Acht nehmen muss?
Grasser: Das ist fraglos so. Dass es in Österreich einige Menschen gibt, die sozusagen Neid und Missgunst als wesentliches Element ihres Lebens pflegen, ist einfach ein Faktum. Trotzdem muss man es selbst genau anders machen und sagen: Das Leben ist wunderbar, man hat die Gnade leben zu dürfen, noch dazu mit einer tollen Familie. Ohne die Kraft, die mir meine Familie gibt, die meine Frau mir gibt, ohne den Glauben, den ich daraus beziehe, hätte ich das alles nicht geschafft.

Seine Karriere:
Geboren am 2. Jänner 1969 in Klagenfurt. Studium der Betriebswirtschaftslehre, dann holt Jörg Haider ihn in die Politik. Wechsel zur Magna- Gruppe von Frank Stronach, 1999 Rückkehr in die Politik. 2002 wird Grasser Finanzminister. Nach seinem Rücktritt 2007 arbeitet er für Julius Meinl in der Privatwirtschaft. Privat ist Grasser mit Fiona Swarovski verheiratet, das Paar lebt in Kitzbühel und hat eine gemeinsame Tochter (8).

29.07.2016, 17:12
Conny Bischofberger, Kronen Zeitung
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