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06.12.2016 - 09:29
Foto: Patrick Sinkel/dapd

Geschworene beginnen Beratung im Patentprozess

22.08.2012, 10:10
Im großen Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien haben jetzt die Geschworenen das Wort. Sie müssen über die gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe der beiden Smartphone-Schwergewichte entscheiden. In der letzten Verhandlung am Dienstag versuchten beide Seiten in ihren Schlussplädoyers noch einmal, die neun Geschworenen zu überzeugen.
Apple- Anwalt Harold McElhinny bekräftigte laut US- Medienberichten den Vorwurf, Samsung habe in wenigen Monaten kopiert, woran Apple bei der Entwicklung des iPhone jahrelang gearbeitet habe.

Samsung- Anwalt Charles Verhoeven konterte, Apple versuche, den Konkurrenzkampf vor Gericht statt am Markt auszutragen. Zugleich erklärte er, die betroffenen Patente von Apple dürften gar keine Gültigkeit haben, weil es schon entsprechende frühere Erfindungen gegeben habe.

20 Seiten Detailentscheidungen

Den Geschworenen steht jetzt viel Arbeit bevor: Sie müssen unter anderem bei jedem einzelnen Gerät entscheiden, ob es bestimmte Punkte der genannten Patente verletzt. Das ist wichtig, um die Höhe eventueller Schadenersatzzahlungen feststellen zu können. Bei manchen Fragen geht es um mehr als zwei Dutzend Samsung- Geräte. Der Entscheidungs- Vordruck für die Geschworenen ist deshalb rund 20 Seiten lang und erinnert an einen Prüfungsbogen.

Möglicherweise wochenlange Wartezeit

Zunächst hörten sich die Geschworenen die rund 100 Seiten langen Anweisungen für ihre Arbeit an. Richterin Lucy Koh ließ sie dabei mehrfach aufstehen, damit sie wach und konzentriert bleiben. Sie sollten am Mittwoch mit ihren Beratungen beginnen. Beobachter stellten sich auf mehrere Tage oder sogar Wochen ein, die bis zu einer Entscheidung vergehen könnten.

Höhepunkt im Patentkrieg um Milliarden

Apple wirft Samsung vor, Design und Software von iPhone und iPad kopiert zu haben, und verlangt über 2,5 Milliarden Dollar (2,01 Milliarden Euro) Schadenersatz. Der südkoreanische Konzern bezichtigt Apple im Gegenzug, mehrere technische Patente verletzt zu haben, und fordert rund 400 Millionen Dollar. Der Prozess in Kalifornien ist der bisherige Höhepunkt in den weltweit geführten Streit.

22.08.2012, 10:10
AG/red
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