Apple-Patentstreit

Samsung muss US-Verkaufszahlen offenlegen

(Bild: EPA)

Samsung wird im kalifornischen Patentprozess gegen Apple Verkaufszahlen für diverse Geräte öffentlich machen müssen. Der südkoreanische Konzern scheiterte mit einem weiteren Versuch, entsprechende Informationen aus dem Verfahren zu versiegeln. Richterin Lucy Koh lehnte den Antrag wie schon in vorherigen Fällen ab.

Die Verkaufszahlen sind wichtig für die Berechnung der endgültigen Schadenersatzhöhe in dem Prozess, in dem Geschworene Apple Ende August gut eine Milliarde Dollar (771 Millionen Euro) Schadenersatz zusprachen.

Samsung hatte bei den Verkaufszahlen zumindest einen Aufschub bis zu einer Entscheidung eines Berufungsgerichts erreichen wollen, bei dem die Südkoreaner doch noch eine Geheimhaltung erwirken wollten. Koh gewährte Samsung aber nur Berechnungen zur Profitabilität unter Ausschluss der Öffentlichkeit einzureichen.

Die Richterin hatte von Prozessbeginn an versucht, möglichst viel Offenheit durchzusetzen und nur den Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlaubt.