So, 19. November 2017

Spionage-Puppe

10.05.2017 10:20

„Cayla“ blitzt vor Gericht mit Eilantrag ab

Die deutsche Alleinvertreiberin für die als "Spionin im Kinderzimmer" bekannt gewordene interaktive Spielzeugpuppe "Cayla" ist mit einem Eilantrag gegen die Veröffentlichung des Verkaufsverbots gescheitert. Das Unternehmen hatte gegen die deutsche Bundenetzagentur geklagt.

Hintergrund des Verfahrens ist eine Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom Februar, in der diese Händler und Eltern aufgerufen hatte, die mit Mikrofonen versehene Puppe aus dem Sortiment zu nehmen und zu zerstören. Anschließend sollte ein entsprechender "Vernichtungsnachweis" erbracht werden. Zur Begründung gab die Agentur an, dass es sich bei "Cayla" nach Paragraph 90 des deutschen Telekommunikationsgesetzes um eine "versteckte, sendefähige Anlage" handelt, deren Einfuhr, Herstellung und Vertrieb illegal ist.

Die ehemalige Alleinvertreiberin der Puppe hatte sich per Eilantrag gegen die weitere Verbreitung dieser Mitteilung gewandt - blitzte damit nun jedoch vor dem Verwaltungsgericht Köln ab. "Die Antragstellerin habe kein spezifisches Eilinteresse begründen können. Sie sei durch die Pressemitteilung nicht in ihrer Existenz gefährdet, da sie nach eigenen Angaben die Puppe bereits seit einem Jahr nicht mehr vertreibe. Auch ansonsten sei keine Existenzgefährdung ersichtlich, da sie eine Vielzahl weiterer Produkte vertreibe, die von der Pressemitteilung nicht betroffen seien", argumentierte das Gericht.

Ob "Cayla" tatsächlich - wie in der Pressemitteilung der Bundesnetzagentur angegeben - gegen telekommunikationsrechtliche Vorschriften verstößt, bleibt dem Gericht nach einer Entscheidung im Klageverfahren vorbehalten. "Diese Frage musste im vorliegenden Eilverfahren nicht entschieden werden."

 krone.at
Redaktion
krone.at
Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden