Mo, 20. November 2017

Etappensieg

02.10.2012 10:14

Verkaufsverbot für Galaxy Tab in USA aufgehoben

Samsung hat im Patentkrieg gegen Apple einen Etappensieg errungen: Das US-Verkaufsverbot für sein Galaxy Tab 10.1 ist von der kalifornischen Richterin Lucy Koh am Montag aufgehoben worden. Sie hatte das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt.

In dem von Samsung Ende August haushoch verlorenen Patentprozess vor Kohs Gericht in San Jose (siehe Infobox) hatten die Geschworenen keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Galaxy Tab 10.1 gesehen.

Dieser "Freispruch" war der einzige Lichtblick für die Südkoreaner. Sie reichten Widerspruch beim Berufungsgericht ein, das zu ihren Gunsten entschied, sodass Koh nun am Montag das vorläufige Verkaufsverbot aufgehoben hat.

Das Galaxy Tab 10.1 von 2011 ist zwar schon ein relativ altes Modell, könnte von Samsung aber immer noch verkauft werden. Apple war es im vergangenen Jahr auch in Deutschland gelungen, das Gerät aus dem Handel zu nehmen, allerdings gaben die Richter für die modifizierte Version 10.1N grünes Licht.

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