Mi, 13. Dezember 2017

Schlappe in den USA

18.10.2011 11:10

HTC blitzt mit Patentklage gegen Apple vorläufig ab

Weiterer Rückschlag für das Android-Lager im Patentstreit mit Apple: Die US-Handelsbehörde ITC will eine Klage des taiwanesischen Smartphone-Herstellers HTC gegen den iPhone-Anbieter abweisen. Ein ITC-Richter kam zu dem vorläufigen Schluss, dass die Apple-Geräte nicht gegen die von HTC geltend gemachten vier Patente verstoßen.

Die vorläufige Entscheidung muss noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission bestätigt werden. Ein endgültiges Urteil soll im Februar nächsten Jahres fallen. Ebenfalls noch ausständig ist eine Entscheidungen in zwei weiteren Fällen, in denen sich die Taiwanesen und Apple vor der Handelskommission streiten. Zum einen hatte Apple seinerseits eine Patentklage gegen HTC eingereicht. Zum anderen kaufte HTC den Grafik-Spezialisten S3 Graphics, dessen zwei Patente Apple nach vorläufiger Einschätzung der Kommission verletzt hat.

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil einer großen Patentschlacht in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit Googles Betriebssystem Android ins Visier geraten. Der seit Monaten andauernde Konflikt hat sich inzwischen zu einer Art Patent-Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, in immer mehr Ländern Druck aufzubauen.

Samsung will iPhone 4S stoppen lassen
Einen besonders heftigen Schlagabtausch liefern sich gerade Apple und Samsung. Der südkoreanische Konzern hatte zuletzt mehrere Schlappen einstecken müssen. So wurde der Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland auch in Australien untersagt. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad sowie mit diversen Smartphones das iPhone zu kopieren. Samsung macht im Gegenzug mehrere Technologie-Patente geltend, die Apple verletze, und will den Vertrieb des neuen iPhone 4S in Italien, Frankreich, Japan und Australien stoppen lassen.

Motorola-Übernahme soll Google vor neuen Klagen bewahren
Google sieht einen unfairen Patentkrieg gegen Android und übernimmt gerade für 12,5 Milliarden Dollar (9,1 Milliarden Euro) die Mobilfunk-Sparte von Motorola, um das eigene Patent-Arsenal aufzufüllen.

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