Im Technikfieber

Merkel und Zapatero eröffnen CeBIT 2010

(Bild: EPA)

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montagabend gemeinsam mit dem spanischen Ministerpräsident Jose Zapatero die CeBIT eröffnet. Dabei erklärte sie, dass sich die deutsche Bundesregierung dafür einsetzen werde, die CeBIT auch in Zukunft als führende Messe der IT-Branche zu erhalten. Im Jahr des 25-jährigen Bestehens wolle sie, dass auch "der 50. Geburtstag" hier gefeiert werde.

Der spanische Ministerpräsident und EU-Ratspräsident Jose Zapatero warnte auf der Eröffnungsveranstaltung davor, dass Europa den technischen Anschluss verlieren könne: "Europa muss vorankommen, und es muss sofort geschehen, wenn wir nicht hinter den Vereinigten Staaten und den aufstrebenden Staaten zurückbleiben wollen", erklärte der Regierungschef des heurigen CeBIT-Partnerlandes Spanien.

Er habe daher der EU-Kommission einen Vorschlag für ein digitales Europa vorgelegt. Dazu gehöre eine Charta der Nutzerrechte, die Sicherheit der Netze und der Schutz der geistigen Eigentumsrechte

Merkel will keinen Internet-Minister
Die Forderung der IT-Industrie nach Einführung eines Internet-Staatsministers lehnte die Bundeskanzlerin im Zuge ihrer Rede ab. Sie glaube nicht, "dass das die Lösung ist", sagte Merkel.

Vorher hatte der Branchenverband Bitkom die Einrichtung einer solchen Ministerstelle gefordert. Die CDU-Politikerin sagte, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle solle die Ansprechstelle bleiben, "die die ITK-Politik in der Bundesregierung bündelt und vorantreibt".

Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer hatte zuvor geklagt, in der Bundesregierung gebe es Verwirrung, weil es zu viele Ansprechpartner für Fragen der Computerindustrie gebe. Merkel meinte deshalb, Scheer solle doch froh sein, "dass sich jetzt jeder Minister mit ITK befasst".