Unsere First Lady geht auf Reisen

Für Familien wird der Einkauf zur Rechenaufgabe, für die Staatsspitze geht es zur UNO-Generalversammlung nach New York. Mit dabei: Doris Schmidauer, die Gattin des Bundespräsidenten. Im Saal sitzt sie hinter Kanzler und Außenministerin. Die Hofburg bestätigt, dass ihre Reisekosten von der Präsidentschaftskanzlei übernommen werden. Ist das die politische Etikette, die ein Land mit Rekordverschuldung und leeren Haushaltskassen seinen Bürgern vorlebt? Ab Oktober wird jedes Paket durch die neue Abgabe teurer. Familienleistungen werden eingefroren, überall wird der Bevölkerung Sparsamkeit gepredigt. Bei jedem neuen Griff ins Börserl heißt es staatstragend: Das Budget zwingt dazu! Selbst wenn Termine wie die Teilnahme am „First Ladies and Gentlemen Summit“ protokollarisch begründet sind: Welches Bild entsteht da beim Steuerzahler? Wo bleiben Maßhalten, Fingerspitzengefühl und jene Vorbildwirkung, die man von der politischen Spitze erwarten darf? Eine First Lady ist kein gewähltes Verfassungsorgan. Ihr Engagement mag ehrenamtlich und gesellschaftlich notwendig sein. Doch ein Ehrenamt ist kein Blankoscheck für öffentliche Ausgaben. Frankreich zeigt, dass repräsentative Aufgaben einer Präsidentengattin mit Regeln, offengelegten Mitteln und Kontrolle verbunden werden können. Warum gibt es bei uns keine vergleichbare Transparenz? Wer Familien erklärt, dass jeder Euro zählt, darf sich nicht wundern, wenn sie bei einer solchen Reise den Maßstab vermissen. Es geht nicht darum, das Repräsentieren zu verbieten. Es geht um Anstand, Augenmaß und Glaubwürdigkeit. Wer vom Volk Opfer verlangt, muss selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Das hat auch für die First Lady zu gelten.