Sechs Euro fürs Volk – und bitte recht artig applaudieren!

Österreich erlebt einen finanzpolitischen Geniestreich: Der Staat verdient an der Teuerung mit, gibt einen kleinen Teil davon zurück und nennt das anschließend „Entlastung“. Sechs Euro pro Tankfüllung sollen es sein. Zwei Monate lang. Man könnte fast meinen, die Regierung habe im Budgetkeller eine Geldmaschine gefunden. Tatsächlich hat sie offenbar nur den Bürgern in die Tasche gegriffen und anschließend einen Teil der Beute als Geschenk verpackt. Das Verfahren ist bemerkenswert elegant. Steigt der Spritpreis, steigt auch die Mehrwertsteuer. Der Staat kassiert also automatisch mehr. Danach wird ein Teil dieser Mehreinnahmen zurückgegeben. Das ist ungefähr so, als würde der Wirt die Rechnung um zehn Euro erhöhen, davon zwei Euro einstecken und dem Gast anschließend acht Euro „Treuerabatt“ gewähren. Und dann die große Zahl: 12,2 Cent pro Liter! Das klingt gewaltig – bis man den Taschenrechner einschaltet. Bei 50 Litern bleiben rund sechs Euro. Sechs Euro, für die man politisch vermutlich noch einen Orden für soziale Großzügigkeit erwarten darf. Wer regelmäßig tanken muss, kennt den Unterschied zwischen echter Entlastung und kosmetischer Buchhaltung. Auch die Ölkonzerne werden zur Kasse gebeten: 3,5 Cent weniger Marge pro Liter. Das kann man politisch vertreten. Doch wenn gleichzeitig niemand genau sagen kann, wie hoch die erwarteten Mehreinnahmen aus dem Energiekrisenbeitrag tatsächlich ausfallen, erinnert das Ganze weniger an solide Budgetpolitik als an den Wirt von vorhin, der sagt: „Die Rechnung kommt später – aber vertrauen Sie mir, sie wird schon stimmen.“ Natürlich sind sechs Euro besser als nichts. Trotzdem, das ist keine große soziale Geste. Das ist politische Buchhaltung mit Konfetti. Sechs Euro weniger an der Zapfsäule sind schön. Aber eine Politik, die den Bürger erst zur Kasse bittet und sich anschließend für den Rabatt feiern lässt, sollte sich nicht über die Höhe des Rabatts Gedanken machen – sondern über die Höhe des Vertrauensverlusts.