Sepp, wann reformierst du eigentlich?

Österreich leistet sich einen Staatssekretär für Entbürokratisierung. Allein dieser Umstand hat bereits einen gewissen satirischen Charme. Anfangs hatte ich sogar Mitleid mit Sepp Schellhorn. Wer ernsthaft Bürokratie abbauen will, kämpft schließlich gegen ein System, das jede Reform zunächst prüft, bewertet, begutachtet, in Arbeitsgruppen diskutiert und anschließend in einer Schublade archiviert. Dass Ministerien ihre Zuständigkeiten verteidigen wie mittelalterliche Fürstentümer, ist kein Geheimnis. Doch irgendwann stellt sich die Frage: Wie lange kann man sich auf die Rolle des verhinderten Reformers zurückziehen? Wer als Staatssekretär für Entbürokratisierung antritt und nach Monaten vor allem durch Dienstwagen-Debatten, medienwirksame Auftritte und Ankündigungen auffällt, darf sich nicht wundern, wenn die Bevölkerung irgendwann nach Ergebnissen fragt. 17.000 Euro im Monat, 14-mal im Jahr – da würde vermutlich jeder von uns gerne den Don Quijote der österreichischen Verwaltung spielen. Der Unterschied ist nur: Don Quijote kämpfte wenigstens gegen Windmühlen. Hier entsteht oft der Eindruck, dass bereits der Antrag auf den Kampf gegen die Windmühlen noch im Genehmigungsverfahren steckt. Vielleicht ist Schellhorn tatsächlich Opfer der politischen Realität. Vielleicht blockieren Ministerien, Beamtenapparate und Koalitionsarithmetik jede seiner Ideen. Möglich. Aber wenn ein Entbürokratisierer selbst daran scheitert, bürokratische Hindernisse zu überwinden, dann wird aus der Mission irgendwann eine teure Performance. Und so wird man am Ende wohl wieder fragen: „Sepp, was kochst du?“ Die Antwort könnte lauten: Viel heiße Luft, serviert mit einer Beilage aus Ankündigungen und garniert mit dem Hinweis, dass leider andere schuld sind. Die eigentliche Tragik ist nicht, dass Bürokratieabbau schwierig ist. Die Tragik ist, dass Österreich dafür mittlerweile sogar einen eigenen Staatssekretär braucht – und trotzdem kaum etwas davon merkt.