Die große Machtdemonstration

Die Vorgehensweise unseres Bundespräsidenten in den letzten Tagen ist wirklich nur sehr schwer verständlich. Aufgrund einer „Pattsituation“ vergattert er die Chefs der drei stärksten Parteien zu einer weiteren Gesprächsrunde, wissend, dass dort natürlich keinerlei neue Erkenntnisse bzw. Koalitionsvarianten gefunden werden können. Die nunmehrigen Kleinparteien ÖVP und SPÖ haben sich ja schon vor der Wahl auf eine Ausgrenzung der FPÖ festgelegt. Hätte der Bundespräsident einfach Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt, wäre exakt das gleiche Ergebnis wie nun zustande gekommen. Was war also die Motivation unseres Staatsoberhaupts? Es scheinen wie bei anderen politischen Akteuren der Gegenwart hauptsächlich persönliche Befindlichkeiten zu sein. Der Bundespräsident vermeldete ja bekanntlich schon vor geraumer Zeit, dass es nicht sicher sei, ob er im Falle eines Wahlsieges der FPÖ Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Dafür wurde er belächelt, und nur die wenigsten trauten dem Herrn in der Hofburg einen derartigen Bruch mit jahrzehntelangen Gepflogenheiten zu. Nun haben er und sein Ego bewiesen, wie mächtig sie sind. Dass die Geschehnisse der letzten Tage auch viele Nicht-FPÖ-Wähler mehr als verwundern und Herbert Kickl mit seiner Partei weitere Stimmen bringen werden, scheint unser Staatsoberhaupt nur wenig zu interessieren. Den Beweis dafür wird in Kürze die Wahl in der Steiermark bringen. Leider hat diese mehr als entbehrliche Machtdemonstration unseres Bundespräsidenten einen großen Teil der Österreicher vor den Kopf gestoßen und die gegenwärtig so oft strapazierte Diskussion um die Demokratie nur weiter befeuert.