Es ist schon sehr erstaunlich, was der SPÖ plötzlich vor der EU-Wahl so einfällt. Da muss doch ein „markanter Spruch“ in die Waagschale der EU-Rhetorik geworfen werden. Aus Donald Trumps Spruch: „America First“ macht die SPÖ – etwas einfallslos – einen „Europa first“-Pakt für Wachstum, Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit. Andreas Schieder meint: „Die EU-Kommission sollte eine rechtliche Grundlage schaffen, damit europäische Firmen bei öffentlichen Ausschreibungen bevorzugt werden.“ Das funktioniert garantiert!? Der Firmensitz entscheidet über das Produkt, und „die Schlaue EU-Kommission“ vergibt, natürlich vollkommen objektiv und fachlich bestens aufgestellt, gönnerhaft die Aufträge. Sollten einige Produkte, wie Medikamente, Solarpaneele, die zu 85 Prozent in China produziert werden, nicht gleich in Europa produziert werden, so ist das bestimmt kein Problem. Große Pharma-Firmen wie Pfizer, Johnson & Johnson, Novaris, Roche, Sanofi Merck & Co. usw. kann man ja problemlos dazu überreden, ihre Produktion nach Europa zu verlegen. Schieder fordert eine neue Auflage des EU-Anleihen-Programms zum Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft. Wir wollen „Europa first“ statt „made in China“! Ja, so geht Wirtschaft, zuerst einmal auf Englisch – „Europa first“ statt „Europa zuerst“, und schon ist man international unterwegs. Verabschieden wir uns von der freien Marktwirtschaft, die EU-Kommission wird schon alles richtig machen mit. . europäische Firmen bevorzugen!?
Gerhard Forgatsch, Wien
Erschienen am Di, 7.5.2024
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