Auch wenn sich Kärntens SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser für ein Comeback der einst großen Koalition auf Bundesebene ausspricht, müssten beide Parteien über ihren eigenen Schatten springen. SPÖ-Chef Babler hat erst kürzlich Nehammers „Österreich-Plan“-Rede als eine „Verarschung“ der Bevölkerung bezeichnet. Die ÖVP wiederum nennt den SPÖ-Chef einen De-facto-Kommunisten. Zwar gibt es inhaltlich einige Schnittmengen, aber auch große Stolpersteine. Eine Vermögens- und Erbschaftssteuer ist für die Volkspartei bekanntlich ein absolutes No-Go. Dass Babler für eine striktere Asylpolitik zu haben sein wird, scheint ebenso schwer vorstellbar. Die „Gefahr“ einer Großen Koalition ist, dass es wieder eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners wird. Abgesehen davon wird – wenn man die Umfragen betrachtet – Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot keine Mehrheit im Parlament erreichen. Was beide Parteien aber eint, ist die Ablehnung gegenüber FPÖ-Chef Kickl.
Ingo Fischer, Lavamünd
Erschienen am Fr, 9.2.2024
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