Ich halte die Feststellung von Bundespräsident Van der Bellen für sehr bedenklich, wenn er sagt, der FPÖ-Chef könne nicht sicher sein, ob er im Falles eines Wahlsieges der FPÖ einen Auftrag zur Regierungsbildung bekomme. Nach normalem Demokratieverständnis bekommt die stimmenstärkste Partei den Auftrag zur Regierungsbildung. Ob sie es dann schafft, tatsächlich eine Mehrheit für eine Regierungsbildung zu finden, ist eine andere Frage. Somit sind noch immer andere Möglichkeiten offen. Mit seiner vorauseilenden Festlegung hat Van der Bellen einen schweren Fehler gemacht, weil seine Aussage von wenig Demokratieverständnis zeugt. Es hat den Anschein, als würde er sagen „Von mir wird jeder geachtet, der eine eigene Meinung hat, vorausgesetzt er hat die gleiche Meinung wie ich“. Aus meiner Sicht geht der Schuss von Van der Bellen nach hinten los und wird der FPÖ einen Bärendienst erweisen.
Hubert Altenhofer, per E-Mail
Erschienen am Do, 9.2.2023
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