Hofübergaben

Der Absturz der einst staatstragenden Volkspartei aufgrund immer neuer Korruptionsaffären, die Abwärtsspirale in den Umfragen und die Angst, am Ende einer jahrzehntelangen erfolgreichen politischen Laufbahn ein Debakel zu erleben, führten zu Rücktritten und Hofübergaben von LH Schützenhofer und LH Platter. Zwei ÖVP-Urgesteine zogen sich zurück, die Probleme bleiben trotzdem! Der kolportierte Verlust von mehr als 10 Prozent bei der bevorstehenden Wahl in Tirol zeigt, dass die großen Probleme der Bundes-ÖVP nun auch in den schwarzen Bundesländern angekommen sind. Auch das schwarz regierte Vorarlberg steht auf wackeligen Beinen. Mit den Ermittlungen des Rechnungshofes und der Staatsanwaltschaft werden die endlosen Turbulenzen der Bundes-ÖVP auch noch weiter gravierende Abstürze in den Ländern zur Folge haben. Politprofis wie Schützenhöfer und Platter wissen das längst und weigern sich, dafür die Rechnung zu tragen. Auch im ÖVP-Kernland Niederösterreich schrillen angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen bei Landeshauptfrau Mikl-Leitner bereits die Alarmglocken. Trotz aller Anstrengungen rückt die bisherige absolute Mehrheit in weite Ferne. Die Probleme der Instabilität der Regierungskoalition und die mangelnde Lösungskompetenz für die drückenden Probleme der Menschen ist in den Bundesländern angekommen. Der Rückzug der beiden Landeshauptleute und die Vorverlegung von Wahlen wird den Abstieg der ÖVP, die im Bund bereits gleichauf mit der FPÖ liegt, nicht aufhalten. Es stellt sich die Frage, wie weit die Abstürze bei den nächsten Landtagswahlen auch zur endgültigen Zerreißprobe für die Bundesregierung werden.