Das freie Wort

Neue Parteien ohne Programm

Vor Wahlen kündigen alle Parteien immer lauthals ihre Programme an. W i r wollen dies – w i r wollen das, ist überall zu lesen und zu hören. Plötzlich kommt da eine neue Gruppierung daher mit der Botschaft „Unser Programm bestimmen die Bürge selber“ und schafft damit auf Anhieb über 6%. Das sollte den Etablierten zu denken geben. Die Zeiten, in denen die Kursrichtung des Landes von Politikern vorgegeben wird, sind anscheinend vorbei. Die Bevölkerung ist natürlich niemals einer Meinung, aber ihr Wille kann fast immer ausgeglichen umgesetzt werden. Den sonst üblichen sündteuren Hü-hott-Kurs nach jedem Regierungswechsel gäbe es jedenfalls so nicht mehr. Und die Bevölkerung ist natürlich auch manipulierbar, aber nicht so gezielt bzw. verbindlich wie Politiker. Bisherige Parteigründungen, welche das System der Großen zum Vorbild hatten, waren meist Eintagsfliegen. Das neue Konzept – etwa vergleichbar mit Gutsbesitzer (Bevölkerung) und Gutsverwalter (Regierung) – ist jedoch vielversprechend. Die Gutsverwaltung macht demnach nur die Vorschläge, das letzte Wort hat immer die Gutsbesitzerfamilie. Demokratie ist natürlich kein Auslaufmodell, aber eine grundlegende Weiterentwicklung wäre dringend notwendig.

Gerhard Breitschopf, St. Oswald

Erschienen am Do, 30.9.2021

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