Di, 23. Oktober 2018

"Geld zurückholen"

19.09.2017 19:44

Doskozil hält an seiner Eurofighter-Klage fest

Der Kampf zwischen Österreich und dem Eurofighter-Produzenten Airbus geht in die nächste Runde. Nachdem der Konzern mit einer Gegenklage gedroht hat, betont nun Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ): "Ich lasse mich sicher nicht einschüchtern. Es geht darum, das Geld für den Steuerzahler zurückzuholen."

Es gebe einen Bericht der Eurofighter-Taskforce, der klare Anhaltspunkte enthalte, dass 180 Millionen Euro eingepreist worden sind, die nicht dem Kaufgegenstand zuzuordnen seien, und auch, dass die Republik über die Lieferfähigkeit getäuscht wurde, heißt es aus dem Verteidigungsministerium. Man müsse den entstandenen Schaden zurückfordern, so Doskozil, der auch betont: "Diesen Weg werde ich konsequent fortsetzen."

Airbus droht Österreich mit Gegenklage
Erst am Montag hatte Airbus in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft alle Vorwürfe zurückgewiesen und mit einer Gegenklage gedroht - weil Österreich durch seine Klage Airbus öffentlich an den Pranger gestellt habe, und das verstoße gegen die europäischen Grundsätze und Verfassungsprinzipien.

Für Doskozil sind die jüngsten Airbus-Aussagen ein Zeichen von Nervosität. "Wir lassen gerade auch eine Anzeige in den USA vorbereiten. Auch deshalb versucht man, mich einzuschüchtern. Ich lasse mich aber nicht von meinem Weg abbringen. Auch nicht von einem großen Konzern", stellt der Verteidigungsminister klar.

Doskozil: "Jetzt sind Gerichte am Wort"
Jetzt seien die Gerichte am Wort, so Doskozil. Mehrere Verfahren laufen bereits, auch in Deutschland und Italien. So haben deutsche Finanzbehörden schon festgestellt, dass 90 Millionen Euro des Geschäfts nicht als Betriebsausgaben zuzuordnen seien, sieht sich das Verteidigungsministerium bestätigt.

Nun könnte auch Airbus vor Gericht ziehen und Schadensersatz fordern.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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