Di, 25. September 2018

"Ja, es geht"

25.07.2017 10:40

Peter Pilz tritt an - und präsentiert erste Namen

Der langjährige Grünen-Mandatar Peter Pilz hat am Dienstagvormittag bekannt gegeben, dass er mit einer eigenen Liste unter dem Namen "Liste Peter Pilz" zur Nationalratswahl am 15. Oktober antreten wird. Zuvor hatte es bereits Gerüchte dazu gegeben, Pilz hatte es aber bis zum Schluss spannend gemacht. Bei einer Pressekonferenz präsentierte er vier seiner Mitstreiter - allesamt politische Quereinsteiger. Wie krone.at danach erfuhr, wird Pilz selbst übrigens die Sicherheitsagenden in seiner Initiative übernehmen.

"Ja, es geht", erklärte Pilz, der dabei nicht müde wurde zu betonen, dass man "sicher keine Partei gründen" wolle: "Wir wollen eine Initiative starten." Die für eine Kandidatur nötigen drei Unterschriften von Nationalratsabgeordneten habe man zusammen, die Finanzierung soll über Crowdfunding funktionieren, erklärte Pilz. "Geld von Novomatic, Eurofighter und Haselsteiner" würde man nicht nehmen, betonte der Eurofighter-Aufdecker.

Mit dem Crowdfunding werde begonnen, sobald nächste Woche das Konto eingerichtet ist. Interessenten können sich schon jetzt unter der E-Mail-Adresse liste@peterpilz.at melden und ihre Spende ankündigen. Angekündigt hat Pilz auch, über die Spender öffentlich zu informieren. Traditionelle Wahlkampfwerbung, wie etwa Plakate, soll es nicht geben.

"Wir machen nicht das, was früher üblich war"
"Wir machen nicht das, was früher üblich war und nie gut funktioniert hat", so Pilz bei der einstündigen Pressekonferenz. Man werde daher keine große Klausur veranstalten, bei der ein Parteiprogramm geschrieben und dann geschaut wird, dass die Parteilinie von allen eingehalten wird: "Das machen wir nicht, bei uns sind die Personen die Programme." Die Initiative stehe nicht für linke oder rechte Politik: "Sondern für eine radikal pragmatische Politik. Was uns zusammenhält, ist nicht Parteidisziplin, sondern die gemeinsamen Ziele und Grundwerte und gegenseitiges Vertrauen", erklärte Pilz. Jeder werde seine Meinung und Expertise vertreten, Klubzwang werde es nicht geben.

Anschließend präsentierte er vier seiner Mitstreiter, die auf seiner Liste für den Einzug in den Nationalrat antreten werden:

  • Maria Stern: Die Lehrerin und dreifache Mutter setzt sich als Obfrau des Vereins "Forum Kindeserhalt" seit Jahren für eine Kindesunterhaltssicherung ein. "Als alleinerziehende Mutter weiß ich, was es bedeutet, den Kindern keine neuen Schuhe kaufen zu können - einfach weil kein Geld da ist", betonte sie bei der Pressekonferenz am Dienstag. "Kinderarmut in einem der reichsten Länder der Welt ist eine Schande."
  • Peter Kolba: Der 58-Jährige ist studierter Jurist und Konsumentenschützer. Er kennt Peter Pilz bereits aus Zeiten der Hainburger Au. Beim Thema "Verbraucherschutz" sei er ein "alter Hase", so Kolba, in der Politik hingegen bezeichnet er sich als "Frischling". Des Weiteren wolle er sich für die Legalisierung von Cannabis in der Medizin stark machen.

  • Sebastian Bohrn Mena: Der in Wien geborene Sohn einer aus Chile geflüchteten Mutter und eines Vaters aus Floridsdorf setzt sich bereits seit Jahren ehrenamtlich für Menschenrechte und Tierschutz ein. Der 32-Jährige möchte deswegen mit Peter Pilz in den Nationalrat einziehen, "um Tierschutz endlich den Stellenwert zu geben, den er verdient". Der Direktor der Volkshochschule Penzing wollte ursprünglich in der SPÖ Karriere machen, weshalb sein Antritt für Pilz nun bei den Sozialdemokraten für Kopfschütteln sorgt. Bohrn Mena führte bei der Gemeinderatswahl 2015 einen Vorzugsstimmenwahlkampf für die Wiener SPÖ.
  • Stephanie Cox: Die Gründerin der Initiative "Chancen:reich" wurde 1989 in Sydney, Australien geboren und lebt seit ihrer Kindheit in Österreich. Als Trainerin für zahlreiche Start-up-Unternehmer prägte sie die wirtschaftliche Nachwuchsszene in Österreich in den letzten Jahren maßgeblich. Sie will sich als politische Quereinsteigerin für Chancengleichheit einsetzen.
  • ​Pilz war beim Bundeskongress der Grünen bei der Kampfabstimmung um den von ihm gewünschten vierten Listenplatz gescheitert, eine weitere Kandidatur für den sechsten Listenplatz lehnte er ab und verließ in weiterer Folge den Grünen Parlamentsklub. Den Impuls für eine eigene Kandidatur habe dann der Anwalt Alfred Noll gegeben, erläuterte Pilz. Inwieweit ein Parlamentseinzug realistisch ist, ist schwer zu beurteilen. Gegenüber Journalisten meinte Pilz: "Ich rechne mit vielen schönen Prozenten." Er sei jedoch ein "unfassbar schlechter Prophet".

    Wer sonst noch mit Pilz in den Wahlkampf startet, ist unklar. Pilz betonte, dass es sich dabei um Personen handle, "die in ihren Fachbereichen Experten sind". Von den Grünen zu Pilz übergelaufen war zuvor bereits der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende der Linzer Kepler-Uni, Manfred Walter.

    "FPÖ-Wähler willkommen"
    Dass es auch Ex-Freiheitliche auf seiner Liste geben sollte, hatte Pilz bereits am Dienstag auf Twitter dementiert. Die FPÖ-Wähler seien allerdings "willkommen". Die Listenerstellung für das Antreten sei jedenfalls noch nicht abgeschlossen und werde noch diskutiert, es gebe jedenfalls keine Kampfabstimmungen über Listenplätze. Es gehe um neun Landeslisten und eine Vielzahl von Wahlkreisen, all die Plätze sollen mit möglichst kompetenten Frauen und Männern besetzt werden, begründete Pilz.

    Derzeit sei man eine Gruppe von rund 20 Personen. Nicht gefragt habe er - anders als an der Gerüchtebörse berichtet - den früheren BZÖ-Politiker Stefan Petzner. Auf die Frage, ob die SPÖ-Mandatarin Daniela Holzinger für die Initiative unterschreibt oder auf der Liste steht, verwies Pilz auf kommenden Freitag, dann gebe es die nächsten Antworten. Die Farbe der Liste soll "transparent" sein - eine Herausforderung für die Printjournalisten, wie Pilz eingestand.

    Michaela Braune
    Michaela Braune

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