Do, 16. August 2018

Planänderung?

12.05.2017 16:53

Mit Neuwahl geht auch Häupl früher in Pension

Nach dem internen Streit in der Wiener SPÖ hat sich Bürgermeister Michael Häupl festgelegt: Rund drei Monate nach der Nationalratswahl werde er das Zepter an einen Nachfolger übergeben. Jetzt, mit dem Zerbröseln der Bundesregtierung, geht all das vermutlich schneller über die Bühne als gedacht. Bei einem anderen Szenario könnte Häupl aber tatsächlich länger bleiben.

Bis 2018 hätte die Regierung theoretisch ja noch weiterwursteln können, nach der regulären Wahl hätte Häupl dann seinen angekündigten Plan in die Tat umgesetzt. Der sieht so aus: Zuerst der Urnengang, käme danach keine Einladung, würde Häupl bei den Koalitionsverhandlungen - so sie die SPÖ führt - keine Rolle mehr spielen wollen. Drei Monate später würde es zu einem Sonderlandesparteitag kommen. Der Nachfolger würde sich der Wahl stellen, ein neuer Parteichef und Bürgermeister zieht ins Rathaus.

"Wenn man nicht miteinander kann, soll man es sein lassen"
Mit dem Zerbröckeln der Bundesregierung verschiebt sich alles um Monate nach vorne. Denkbar ist die Wahl im September, schon zu Weihnachten könnte also alles anders sein im Wiener Rathaus. "Wenn man nicht miteinander arbeiten kann, dann soll man es sein lassen", sagte der Bürgermeister am Donnerstag bei der Landeshauptleute-Konferenz.

Bleibt Häupl im Falle einer rot-blauen Bundesregierung länger?
Ein Szenario aber gibt es, das alles durcheinanderbringen könnte. "Sollte Rot-Blau oder Blau-Rot auf Bundesebene kommen, könnte das Häupl für längere Zeit einzementieren. Denn dann würde die Wiener Partei ein Bollwerk gegen die 'böse' Regierung brauchen", sagt ein Insider. Klar ist aber auch: Je früher die Wahl stattfindet, desto besser stehen die Chancen für Wohnbaustadtrat Michael Ludwig, der bekanntlich ins Bürgermeisterbüro ziehen möchte - für den Landesparteitag war sein Ergebnis von 67,8 Prozent Zustimmung der Genossen recht mager, als Nachfolger würde es aber mehr als reichen.

Je später die Wahl stattfindet, desto besser für den linken Flügel der Wiener Partei. Mit der "Polit-Flucht" von Stadträtin Sonja Wehsely nach Deutschland zu Siemens sind der Fraktion zumindest kurzfristig die Kandidaten ausgegangen. Ihre jetzige Hoffnung: Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky, der von Häupl sehr wohlwollend beäugt wird und in der Stadtregierung auch tatsächlich einen sehr guten Job macht.

Michael Pommer, Kronen Zeitung

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