"Durchaus schaffbar"

Schelling drängt jetzt auf Pensionspaket

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer, APA/Roland Schlager)

Den Schwung nach dem steuerlichen Entlastungspaket will Hans Jörg Schelling (ÖVP) jetzt für eine Gesamtreform nützen. Im Fokus sind dabei die Verwaltung, der Arbeitsmarkt und das Pensionssystem. Schelling drängt hier auf eine Paketlösung: "Es geht nicht um ein Streichen von Pensionen, sondern um langfristige Sicherung", sagte der Finanzminister am Sonntag. Schelling meint, bis Jahresende könnten die Paketlösungen für die Regierung durchaus zu schaffen sein - "wenn man es ernst nimmt".

Laut Experten ist eine behutsame Anpassung des Systems dringend notwendig. Die Budgetmittel in der gesetzlichen Pensionsversicherung steigen von 2014 bis 2019 deutlich mehr an, als in den Planungen vorgesehen. Laut eines Kurzfristgutachtens macht die Abweichung bis 2019 bereits 3,7 Milliarden Euro aus.

Eine Maßnahme zur Kostendämpfung wäre überfällig. Dabei handelt es sich um das sogenannte Pensionsmonitoring. Diese Methode wäre eine halbjährliche Prüfung des Pensionsantrittsalters. Sollten angestrebte Zielvorgaben nicht erreicht werden, müssten sofort Maßnahmen gesetzt werden. Darauf konnte man sich bisher allerdings nicht einigen. Zurückgeführt wird das auf eine gegenseitige Blockade unter den Sozialpartnern.

Unter Pensionsexperten gelten als weitere Möglichkeiten, das System langfristig zu sichern, eine "Dämpfung der jährlichen Pensionserhöhung", also weniger Geld für die Senioren, sowie eine Anhebung der Krankenversicherungsbeiträge bei gleichzeitiger Reform des Pflegesystems. Auch eine Veränderung bei den Pensionsabschlagszahlungen wird als Vorschlag genannt.

Schon demnächst soll es darüber zu Gesprächen mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) kommen.