Ende Netanyahus?
Israels Regierung will sich vorzeitig auflösen
Israels Regierung hat einen Antrag auf Auflösung des Parlaments gestellt. Damit wurde der Weg für vorgezogene Neuwahlen geebnet. Über den Antrag könnte am Mittwoch in einer Woche abgestimmt werden, wie israelische Medien berichteten.
Die Wahl für ein neues Parlament würde an einem vom Knesset-Ausschuss festgelegten Termin stattfinden, der „frühestens 90 Tage nach Verabschiedung dieses Gesetzes liegen darf“, hieß es demnach weiter. Eine Neuwahl wäre somit frühestens im August möglich. Der Gesetzesentwurf wurde von der Likud-Partei veröffentlicht und von den Vorsitzenden der sechs Fraktionen unterzeichnet, die gemeinsam die Mehrheit im Parlament bilden. Die Likud-Partei ist jene von Regierungschef Benjamin Netanyahu.
„Wir sind gemeinsam bereit“, sagte Oppositionsführer Yair Lapid zu der vorgezogenen Neuwahl. Lapid hatte Ende April gemeinsam mit dem ehemaligen israelischen Regierungschef Naftali Bennett eine neue Allianz gegründet. Die Opposition hofft, auf diese Weise Netanyahu schlagen zu können.
Hier sehen Sie das Posting von Oppositionsführer Lapid:
Der rechtskonservative Politiker ist bereits zum dritten Mal Ministerpräsident, die erste Amtszeit begann 1996. Laut Lapid ist das Parlament zerfallen. Man werde einen neuen Weg für das Land einschlagen, kündigte er an. Es gäbe derzeit eine „echte Gelegenheit“. Regulär wäre erst am 27. Oktober ein neues Parlament gewählt worden.
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