Keine „Kapitulation“

Trump wundert sich über „Härte“ des Iran

US-Präsident Donald Trump wundert sich offenbar, dass trotz seiner martialischen Drohungen und zweier Flugzeugträger in der Nähe Irans Führung noch immer nicht „kapitulieren“ möchte. Nach den jüngsten Atomgesprächen mit den USA hat der iranische Außenminister Abbas Aragtschi am Freitag angekündigt, dass er innerhalb von Tagen einen Gegenentwurf zu den US-Forderungen vorlegen werde.

Trump hatte dem Iran am Donnerstag eine Frist von zehn bis 15 Tagen gesetzt. Sollte bis dahin keine Einigung stehen, würden „wirklich schlimme Dinge passieren“, so der US-Präsident. Die USA haben ihre militärische Präsenz im Nahen Osten zuletzt deutlich verstärkt. Die militärischen Planungen in Washington sind Insidern zufolge bereits weit fortgeschritten. Zwei US-Regierungsvertreter sagten der Nachrichtenagentur Reuters, die Optionen reichten von gezielten Tötungen einzelner Personen bis hin zu einem erzwungenen Regimewechsel in Teheran, sollte Trump den Befehl dazu geben.

Emsiger Diplomat: US-Sondergesandter Steve Witkoff verhandelt nicht nur mit Russen und Ukrainern, sondern auch mit Vertretern des Iran.(Bild: EPA/CRISTOBAL HERRERA-ULASHKEVICH)

Witkoff: „Warum sind sie nicht auf uns zugekommen?“
„Ich will nicht das Wort ,frustriert‘ benutzen, weil er weiß, dass er zahlreiche Alternativen hat, aber er ist neugierig, warum sie nicht – ich will nicht ,kapituliert‘ sagen, aber warum sie nicht kapituliert haben“, erklärte Trumps Sondergesandter Steve Witkoff in einem Interview mit Trumps Schwiegertochter Lara Trump im Sender Fox News. „Unter all diesem Druck, angesichts der Seestreitkräfte dort drüben – warum sind sie nicht auf uns zugekommen?“, führte der Sondergesandte weiter aus. Es sei „irgendwie hart“, die iranische Führung zum Einlenken zu bewegen.

US-Präsident Donald Trump droht mit „wirklich schlimmen Dingen“, sollte die iranische Führung in den Atomgesprächen nicht einlenken. Bisher zeigen die Drohungen aber wenig bis gar keine Wirkung.(Bild: EPA/YURI GRIPAS / POOL)

Die strittigen Punkte in den Atomgesprächen
Im Atomstreit mit dem Iran gehen die Meinungen der USA und der Führung in Teheran laut einem iranischen Insider in der Debatte über Sanktionserleichterungen auseinander. Strittig sei, in welchem Umfang und mit welchem Mechanismus Strafmaßnahmen reduziert werden könnten, sagte ein hochrangiger Vertreter des Iran am Sonntag der Nachrichtenagentur Reuters. Laut einem Insider bestehe aber die Möglichkeit auf ein Interimsabkommen.

Das iranische Atom- und Raketenprogramm ist nicht nur Israel ein Dorn im Auge.(Bild: AP/Vahid Salemi)

Demnach könnte der Iran eine Kombination aus verschiedenen Elementen ernsthaft in Erwägung ziehen: den Export eines Teils seiner hochangereicherten Uranbestände, eine Verringerung des Anreicherungsgrades sowie ein regionales Konsortium zur Urananreicherung. Im Gegenzug müsse jedoch das Recht des Iran auf „friedliche nukleare Anreicherung“ anerkannt werden.

Proteste flammen erneut auf
Unterdessen flammen die Proteste im Iran erneut auf. An der Sharif-Universität für Technologie in der Hauptstadt Teheran riefen Studierende am Wochenende unter anderem Slogans wie „Lang lebe der Schah“ – eine Anspielung auf Reza Pahlavi, Sohn des 1979 gestürzten Schah, der inzwischen im Ausland zu einer der bekanntesten Oppositionsfiguren aufgestiegen ist. Es kam auch zu Zusammenstößen mit den paramilitärischen Basidsch-Einheiten. An der Elite-Universität war es bereits bei früheren Protestwellen, etwa während der „Frau, Leben, Freiheit“- Bewegung, zu größeren Demonstrationen gekommen.