GUTEN MORGEN

Freund und Feind überrascht | Verantwortung

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Freund und Feind überrascht. Nein, ein Kanonenschlag ist es nicht, aber ein Paukenschlag, den der Bundeskanzler am Freitag setzte: Nicht er will entscheiden, ob die jungen männlichen Österreicher künftig mehrere Monate länger beim Bundesheer dienen sollen, nein, das sollen die Österreicher selbst entscheiden. Christian Stocker überraschte bei seiner Rede zum „politischen Neujahrsauftakt der ÖVP“, wie die Veranstaltung am 30. Jänner(!) tituliert wurde, Freund und Feind. Zählen wir unter „Freund“ seine Parteikollegen sowie wesentliche Teile der Heeres-Reformkommission, die sich für die Wehrdienstverlängerung ausgesprochen hat und vor allem seine Koalitionspartner. Der Kanzler landete einen Blattschuss mit der Ankündigung, die Österreicher sollten/dürften/müssten im Rahmen einer Volksentscheidung über die Verlängerung oder natürlich auch Nicht-Verlängerung des Wehrdienstes abstimmen.

Verantwortung. Die Überrumpelung ist gelungen! SPÖ und Neos, die bisher – gelinde gesagt – außerordentlich geringe Begeisterung für die Wehrdienstverlängerung zeigen, wäre mit einer Auslagerung der Entscheidung auf die Bevölkerung das Heft aus der Hand genommen. Und selbst muss der Bundeskanzler auch nicht die Verantwortung übernehmen, genauso wenig wie die ÖVP-Verteidigungsministerin. Eine Entscheidung freilich können weder der Bundeskanzler, noch die Verteidigungsministerin, noch die Dreierkoalition von sich schieben: Sie müssen die Verantwortung für das Land tragen, sie müssen über die grundsätzliche Verteidigungsstrategie entscheiden und unsere Sicherheit garantieren. Dann können wir ihnen die Entscheidung über die Wehrdienstlänge abnehmen.

Kommen Sie gut durch den Samstag!