Machtkampf in China

Dunkle Rauchzeichen aus der Verbotenen Stadt

Xi Jinping, hier auf einer Aufnahme des staatlichen Fernsehens aus dem Jahr 2019, führt auch Chinas Streitkräfte. Schon die KP-Führer Stalin und Mao gaben die Parole aus: „Die Partei befiehlt die Gewehre!“ – heute sind es Raketen und Atombomben.(Bild: AP/AP ( via APA) Austria Presse Agentur)

Es ist die größte Erschütterung der Machtstrukturen in China seit Maos Herrschaft: Nach einem Enthauptungsschlag scheint ein Machtkampf zwischen Staatspräsident Xi Jinping und der Generalität zu toben. Wer gewinnt? Und was bedeutet das für Taiwan?

Plötzlich saß nur noch einer von sechs Generälen unter Xi Jinping in der Zentralen Militärkommission, dem obersten Führungsorgan der chinesischen Militärmacht. Das letzte Opfer ist Xis rechte Hand, Generalstabschef Zhang Youxia. Er ist des Hochverrats angeklagt. Zhang soll unter anderem die Führungsgewalt der Partei über die Armee und von Xi persönlich „untergraben“ haben. Die anderen Mitglieder der Kommission waren schon Schritt für Schritt entfernt worden.