EU-Beitritt?

Selenskyj: Ukraine im nächsten Jahr bereit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen „konkreten Zeitplan“.(Bild: EPA/OLIVIER HOSLET)

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj sieht das Kriegsland nach eigenen Worten im nächsten Jahr bereit für einen Beitritt zur Europäischen Union und fordert von Brüssel „einen klaren Zeitplan“.

Bis Ende 2026 werde sein Land die wichtigsten für eine Mitgliedschaft erforderlichen Schritte umgesetzt haben, teilte Selenskyj in einer von seinem Büro veröffentlichten Erklärung mit. Ein schneller Beitritt sei ein wichtiger Teil der nach einem Ende des Krieges mit Russland angestrebten Sicherheitsgarantien. „Ich möchte, dass die Ukraine einen klaren Zeitplan erhält“, sagte Selenskyj. Er bekräftigte zugleich die Entschlossenheit seiner Regierung zu den notwendigen Reformen.

Das Leid der ukrainischen Bevölkerung nimmt kein Ende. Während Russland weiter bombardiert, stocken die Friedensbemühungen der USA und der EU.(Bild: AFP/DARYA NAZAROVA)

EU-Beitritt offenbar Teil des US-Friedensplans
Ein Beitritt zur EU als Teil der Sicherheitsgarantien ist dem Vernehmen nach auch in einigen Versionen des bereits mehrmals überarbeiteten US-Friedensplans. Natürlich handelt es sich dabei nicht um rechtlich verbindliche Angaben, denn über die Aufnahme neuer Mitglieder können nur die EU-Staaten – in letzter Konsequenz einstimmig – bestimmen. Gerade hier spießt sich die Sache im Augenblick, denn es gibt einige Staaten, die dem Vorhaben äußerst skeptisch begegnen. Allen voran wäre hier Ungarn zu nennen.

Ministerpräsident Viktor Orbán schließt eine Mitgliedschaft der Ukraine kategorisch aus. Er schlug im Vorjahr stattdessen eine „strategische Zusammenarbeit mit der Ukraine“ vor. Das sei pragmatisch und im gegenseitigen Interesse begründet, so Orbán in einem Radio-Interview im Juli 2025.

Kanzler Stocker: „Keine Überholspur am Weg in die EU“
Aus dem Kanzleramt in Wien hieß es unlängst: „Auf dem Weg in die Europäische Union gibt es keine Überholspur. Jeder Beitrittskandidat wird nach seinen Fortschritten bewertet, die Aufnahmekriterien und Prozesse sind für alle Länder gleich und müssen von allen ausnahmslos erfüllt werden.“ In Anspielung auf die grundsätzlich ablehnende Haltung etwa Ungarns gegenüber einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine erinnerte eine Sprecherin von Kanzler Christian Stocker daran, dass die Beitrittsentscheidung einen einstimmigen Beschluss aller Mitgliedsstaaten erfordere.