Gemischtes Fazit
Diese Effekte hat das Abkommen CETA mit Kanada
Am heutigen Samstagnachmittag wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Handelsabkommen mit den Mercosur-Ländern unterzeichnen. Der Deal ist aber längst nicht der erste seiner Art. Die EU hat in den vergangenen Jahren mehrere Handelsabkommen geschlossen, etwa mit Kanada und Japan.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Allerdings waren bisher alle kleiner als der Mercosur-Pakt. Im Fall Japans sind 570 Millionen Menschen betroffen, beim CETA-Abkommen mit Kanada sind es 500 Millionen. CETA wurde 2017 umgesetzt, seither hat die EU um 65 Prozent mehr Waren nach Kanada exportiert. Im Rest der Welt betrug das Exportplus 37 Prozent. Besonders hoch war das Wachstum bei den Dienstleistungen.
Es sei aber grundsätzlich schwer zu sagen, welcher Teil des Effekts tatsächlich auf das Abkommen zurückzuführen sei, sagte Ökonom Klaus Weyerstrass vom Institut für Höhere Studien (IHS). Modellgestützte Analysen, bei denen es um die Auswirkung der Handelsverträge auf das EU-Bruttoinlandsprodukt (BIP) beziehungsweise das Wirtschaftswachstum geht, würden für CETA und Co. auf positive, aber eher geringe Effekte hindeuten. Durch die Handelsverwerfungen mit den USA hätten sich die Vorbedingungen nun auch deutlich geändert.
Lobbying für niedrigere Standards
Die Befürchtungen in Bezug auf Sozial-, Gesundheits- und Umweltschäden seien bei CETA damals übertrieben gewesen, sagte Weyerstrass. Die europäischen Standards würden weiter gelten. Anders sieht das die Arbeiterkammer (AK) und verweist auf eine ähnliche Interessenslage in der EU und Kanada. Das Abkommen könne aber dazu führen, dass eine Seite auf bestimmte Regularien verzichte, um nicht in Konflikt zu geraten. Das gegenseitige Lobbyieren für niedrigere Standards würde gefördert, sagte Lisa Mittendrein von der AK.
Gestiegen ist seit der Umsetzung von CETA der Import von kanadischem Flüssiggas in die EU. Möglicherweise wäre das auch ohne Handelsabkommen passiert, sagte Valentin Wedl, Abteilungsleiter EU und Internationales bei der AK. Beim CETA-Abkommen sind mit 99 Prozent fast alle Zolllinien liberalisiert worden. Bei Mercosur geht es um 91 Prozent beziehungsweise 92 Prozent auf EU-Ebene. CETA steht für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“.
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