„Hybrider Angriff“

Belarus-Ballons lösen Notstand in NATO-Staat aus

Litauen hat wegen Ballons aus dem benachbarten Belarus am Dienstag den Notstand ausgerufen. Hunderte dieser Flugobjekte sollen dem Innenministerium zufolge dieses Jahr bereits in den Luftraum eingedrungen sein. Dieses Phänomen ist allerdings nicht neu.

Der Innenminister des EU- und NATO-Landes, Wladislaw Kondratowitsch, begründet den Schritt nicht nur mit Störungen des Flugverkehrs, sondern auch mit Interessen der nationalen Sicherheit. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von einem „inakzeptablen hybriden Angriff“.

Das eng mit Moskau verbündete Regime in Minsk wies die Vorwürfe zurück. Feststeht, die Belarus-Ballons sind kein neues Phänomen. Sie werden von Schmugglern für Zigaretten benutzt – und zwar seit den 90er-Jahren. Diese Einnahmen finanzieren direkt den Repressionsapparat Lukaschenkos.

Warum wird Notstand ausgerufen?
Neu ist allerdings die Flugrichtung dieser Ballons. Sie kommen dem Flugverkehr immer häufiger in die Quere. 320 Flüge und Zehntausende Passagiere seien in diesem Jahr bereits negativ betroffen gewesen.

Litauens Innenministerium warnt vor einem anhaltenden negativen Effekt auf das Vertrauen in staatliche Institutionen, sollten die Vorfälle nicht eingedämmt werden. Premierministerin Inga Ruginienė erklärte, im Ausnahmezustand könne die Zusammenarbeit sowie die militärische Intervention verbessert werden, um den Schmuggel zu stoppen.