„Krone“-Kommentar

Dilettantisch, chaotisch und ein Desaster

Weiß der Wirtschaftsminister es nicht besser – oder sagt er nicht die Wahrheit?(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Am Mittwoch vor genau einer Woche sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer in der „ZIB 2“: „Die Industriestrategie wird fertiggestellt bis Jahresende.“

Am gestrigen Dienstag um sechs Uhr morgens kam die Meldung, dass die Industriestrategie auf 2026 verschoben wird.

Für alle, die mit dem Zustand der Koalition vertraut sind, war diese Nachricht keine große Überraschung.

Dass Hattmannsdorfer in der „ZIB 2“ noch anderes versprochen hatte, ist allerdings verstörend. Entweder er wusste es nicht besser, oder er hat nicht die Wahrheit gesagt. Jeder, der wollte, konnte seit Wochen aus den Beraterkreisen von ÖVP und SPÖ hören, dass die Regierungsgespräche über die Pläne für die Industrie dilettantisch und chaotisch verlaufen.

Analysiert für die „Krone“: Innenpolitik-Experte Claus Pándi(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Angesichts der heimischen Wirtschaftslage ist das erneute Versagen der Regierung ein Desaster.

Nicht nur das. Die folgenden Sätze geben auch Auskunft über den geistigen Zustand der Koalition.

Hattmannsdorfer sagt nun: „Es braucht einen umfassenden Maßnahmenplan zur Steigerung unserer Wettbewerbsfähigkeit.“

Peter Hanke, Infrastrukturminister, sagt: „Mir ist wichtig, dass davon auch die Menschen profitieren.“

Josef „Sepp“ Schellhorn, Deregulierungsstaatssekretär, sagt: „Um den Industriestandort Österreich zukunftsfähig zu machen, brauchen wir zusätzlich auch weniger Bürokratie und mehr Praxisnähe.“

Wertlose Leerformeln, die an jedem x-beliebigen Tag seit 1960 hätten gesagt werden können.