Wegen „Belastung“

US-Regierung erschwert Visavergabe für Kranke

In den Vereinigten Staaten sollen Menschen mit bestimmten gesundheitlichen Problemen künftig schwerer ein Visum bekommen (Symbolbild).(Bild: Inna Dodor - stock.adobe.com)

Die US-Regierung plant, dass Menschen mit bestimmten gesundheitlichen Problemen künftig schwerer ein Visum für die Vereinigten Staaten bekommen. Laut Medienberichten geht es unter anderem um Erkrankungen wie Krebs, Diabetes, aber auch um Fettleibigkeit.

Es soll bereits eine entsprechende Anweisung gegeben haben. Die sogenannte Public-Charge-Regelung soll sicherstellen, dass Einwanderinnen und Einwanderer das US-Sozialsystem nicht belasten. Tommy Pigott, der stellvertretende Sprecher des Außenministeriums, sagte, dass es kein Geheimnis sei, dass die Trump-Regierung die Interessen der amerikanischen Bevölkerung an erste Stelle setze. „Dazu gehört auch die Durchsetzung von Maßnahmen, die sicherstellen, dass unser Einwanderungssystem keine Belastung für den amerikanischen Steuerzahler darstellt.“

Medien wie die „Washington Post“ berichteten, dass der Gesundheitszustand potenzieller Einwanderinnen und Einwanderer schon immer Teil des Visumverfahrens gewesen sei. So seien Antragstellerinnen und Antragsteller etwa auf übertragbare Krankheiten wie Tuberkulose untersucht und Impfdaten eingeholt worden. Mit der neuen Richtlinie werde dieses Verfahren jedoch deutlich erweitert.

Krankheiten wie Krebs, Diabetes und Fettleibigkeit könnten unter bestimmten Gründen als Ablehnungsgrund gewertet werden. Die Direktive gilt für Personen, die ein Visum für einen dauerhaften Aufenthalt in den USA beantragen. Laut einem Diplomaten versucht das US-Außenministerium überhaupt, Wege zu finden, Ausländerinnen und Ausländern die Einreise zu verweigern oder schlicht das Verfahren zu verlangsamen.