Kaisers Abschied

Rückblickend: „Ohne EU gäbe es Koralmbahn nicht“

LH Peter Kaiser bei der Sitzung im EU-Parlament(Bild: Illias Teirlinck)

13 Jahre lange leitete Peter Kaiser nicht nur die Geschicke Kärntens, sondern war bei der EU Stimme für Regionen. Nun zieht der langjährige Landeshauptmann Bilanz in Brüssel.

„Deine Stimme wird fehlen – gerade in diesen Zeiten!“ Dieser Satz fiel während des letzten offiziellen Brüssel-Besuchs Peter Kaisers immer wieder. Denn in seinen 13 Jahren als Landeshauptmann hat er auch abseits Kärntens Akzente gesetzt und Spuren hinterlassen.

„Die Regionen haben in der EU kein Stimm- oder Vetorecht, deswegen brauchen sie Sichtbarkeit in Brüssel“, erklärt Kaiser seinen Antrieb. Alleine im vergangenen Jahr unternahm er 14 Reisen nach Brüssel, insgesamt hat er an über 100 Sitzungen des Ausschusses der Regionen (AdR) teilgenommen.

Doch wie kann man nun Einfluss nehmen? „Es geht ja nicht bloß um die Beschlüsse. Wir haben dauernd Kontakt zu den Entscheidungsträgern, treffen regelmäßig die Kommissare“, so Kaiser. Und doch droht Regionen wie Kärnten mit dem neuen EU-Finanzrahmen ein Bedeutungsverlust. „Wir kämpfen weiter, fordern eine verpflichtende Einbindung in den Prozess“, erklärt Kaiser. „Kommissar Fitto kommt auch nächste Woche nach Österreich.“

Peter Kaiser, sein Büroleiter Bernhard Turni und die Kärntner Delegation am Weg zur Sitzung des Ausschusses der Regionen(Bild: Felix Justich)

Peter Kaiser mit Martina Rattinger, Leiterin des Kärntner Verbindungsbüros(Bild: Felix Justich)

Stärkeres Europa, Ukraine und die Koralmbahn
Doch auch wesentlich gravierendere Konflikte bestehen. „Für mich ist klar: Nur eine geeinte, stärkere und erweiterte EU kann ein Stärkepol sein“, betont der Landeshauptmann. „Und es geht um die liberale Demokratie selbst.“ Er warnt daher eindringlich vor jenen Einflüssen, die Länder „nur zu Vasallen anderer“ machen. Zur Ukraine stellt er klar: „Die Ukraine ist ein europäisches Land, kämpft für europäische Werte.“ Daher müsse die Unterstützung fortgesetzt werden.

EU als Entscheidungsträger in Kärnten
Doch was sind nun konkrete Vorteile der EU für Kärnten? „Ohne die EU und die Aufnahme in transeuropäische Netze hätte es die Koralmbahn nicht gegeben. Erst durch die Aufnahme konnten die Finanzierungen gesichert werden“, so Kaiser. „Auch dank des Einsatzes meiner Vorgänger Haider und Dörfler.“

Ihnen stand Martina Rattinger ebenfalls zur Seite: Sie leitet seit mehr als 25 Jahren das Kärntner Verbindungsbüro, war Kaisers engste Verbündete in Brüssel. „Europa können wir nur gemeinsam gestalten“, sagt sie. Nun wird sie dies bald mit einem neuen LH machen.

Und Kaiser? „Ich werde Brüssel, die Menschen und die Arbeit hier schon ein bisserl vermissen“, zieht er eine persönliche Bilanz.