Neue Verfassung etc.

Macron will mit Abbas an Staat Palästina arbeiten

Von links: Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron(Bild: AFP/CHRISTOPHE PETIT TESSON)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas planen ein Komitee für die Gründung eines palästinensischen Staats. Dieses soll sich mit „allen rechtlichen, verfassungsrechtlichen, institutionellen und organisatorischen Aspekten“ befassen.

So soll etwa eine neue Verfassung ausgearbeitet werden. Abbas sagte nach dem Treffen mit Macron in Paris, einen Verfassungsausschuss voll und ganz zu befürworten. Die Übergangssituation im Gazastreifen solle Verbindungen zur Palästinensischen Autonomiebehörde haben. US-Außenminister Marco Rubio hatte vor kurzem noch gesagt, dass es noch nicht geklärt sei, ob diese künftig eine Rolle im Gazastreifen spielen werde. Bisher verwaltet sie Teile des Westjordanlands.

Abbas ist bereits seit 2005 Präsident, seither gab es keine Präsidentschaftswahlen mehr. Die Behörde wird finanziell von den USA und der EU unterstützt. Sie ist eng mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) verknüpft, mit der Israels Regierung Verträge verhandelte, und die von den Vereinten Nationen 1974 als Repräsentant des palästinensischen Volks anerkannt wurde. Die Fatah und Hamas, die miteinander verfeindet sind, sind allerdings die größeren Fraktionen im Gazastreifen.

Ein palästinensischer Staat wird von 157 der 193 UN-Mitgliedstaaten anerkannt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen. Länder wie die USA, Österreich und Deutschland erkennen Palästina nicht als eigenen Staat an, pflegen aber diplomatische Beziehungen zu den Vertreterinnen und Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde.