Kein großer Durchbruch

Das sind die Ergebnisse des Trump-Xi-Treffens

Von links: US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping(Bild: AP/Mark Schiefelbein)

US-Präsident Donald Trump hat nach einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping Teileinigungen im Zoll- und Handelsstreit bekanntgegeben. Der große Durchbruch blieb aber aus. Themen des Gesprächs waren unter anderem seltene Erden, Mikrochips und der Krieg in der Ukraine.

Laut Trump wurden die Hindernisse durch Exportkontrollen Chinas auf seltene Erden aus dem Weg geräumt. Die Vereinbarung gilt für ein Jahr und kann nach Verhandlungen um ein weiteres verlängert werden. Xi blieb vage und sprach von einer Einigung bei „zu lösenden Fragen“. Man solle sich auf die langfristigen Vorteile der Zusammenarbeit konzentrieren, anstatt sich in einem Teufelskreis der Vergeltung zu verstricken, sagte er. Die US-Regierung hatte als Reaktion Firmen auf eine schwarze Liste gesetzt, um zu verhindern, dass sanktionierte Unternehmen Exportrestriktionen umgehen.

Seit April hatte Chinas Regierung ein langwieriges Antragsverfahren von Firmen gefordert, um sieben Rohstoffe exportieren zu können. Diese sind zum Beispiel in Alltagsgeräten wie Smartphones, Fernsehern, in Halbleitern und Turbinen enthalten.

Seltene Erden werden etwa in Smartphones und Turbinen eingesetzt (Bild einer Mine zum Abbau).(Bild: AP/MP Materials)

Zudem kündigte Trump an, die Fentanyl-Zölle auf chinesische Produkte um zehn Prozentpunkte zu senken. Dies war eine Reaktion auf die Fentanyl-Krise in den USA. Der Stoff wird benötigt, um synthetisches Opioid herzustellen. Die Zölle gegen chinesische Produkte betragen laut Trump immer noch 47 Prozent.

China wird mit Chip-Herstellern sprechen
Ein weiterer Gesprächsinhalt waren Mikrochips, die unter anderem für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) eingesetzt werden. Der US-Präsident sagte dazu, dass Chinas Führung mit dem US-Chiphersteller Nvidia und anderen sprechen werde. Nvidias Computer-Chips gelten als besonders leistungsstark. Das Weiße Haus befürchtet, dass das chinesische Militär diese für seine eigenen Entwicklungen nutzen könnte.

Einig sei man sich darin gewesen, dass man an dem Ende des Ukraine-Kriegs arbeiten wolle, sagte Trump. „Wir haben lange darüber gesprochen. Wir werden beide zusammenarbeiten, um zu sehen, ob wir etwas schaffen.“ Chinas Regierung gilt als wichtiger Rückhalt Moskaus, weil es den Krieg bisher nicht verurteilt hat. Zudem hat sie enge diplomatische Beziehungen zu Russland. „Er wird uns helfen“, sagte Trump jetzt dennoch über Xi. „Wir haben nicht wirklich über Öl gesprochen.“ Der Kreml finanziert den Krieg vor allem mit Einnahmen aus dem Öl- und Energieverkauf. Die Vereinigten Staaten wollen diesen Geldhahn zudrehen und die russische Regierung zu einem Umdenken bewegen.