Botschaft an Putin

Trump cancelt Gipfel und sanktioniert Öl-Riesen

Die US-Regierung hat neue Sanktionen gegen große russische Öl-Firmen verhängt – konkret gegen Rosneft und Lukoil, sowie alle Subunternehmen der Konzerne, die in den USA wirtschaftlich tätig sind. US-Präsident Donald Trump hat ein Gipfeltreffen mit Wladimir Putin zudem endgültig abgesagt.

Angesichts der Weigerung von Kremlchef Wladimir Putin, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden, verhänge sein Ministerium Sanktionen gegen die beiden größten Öl-Firmen Russlands, die Moskaus Kriegsmaschinerie finanzierten, wird US-Finanzminister Scott Bessent in einer Mitteilung zitiert.

Handel auch mit Subunternehmen untersagt
Konkret bedeuten die Sanktionen, dass geschäftliche Tätigkeiten mit betroffenen Personen oder Unternehmen in den USA verboten sind. Wer sich nicht daran hält, dem drohen hohe Strafen. Sämtliche Vermögenswerte der betroffenen Unternehmen in den USA oder im Besitz amerikanischer Staatsbürger werden eingefroren.

Rosneft und Lukoil sind nicht nur im Öl- und Gashandel tätig, über Subunternehmen betreiben sie Bohrinseln, Ölfelder, Raffinerien und ein geologisches Unternehmen, welches mit der Suche nach Erdgas und seltenen Erden betraut ist. 

Zuvor hatten sich die EU-Staaten in der Nacht auf Donnerstag auf das 19. Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Die Pläne sehen unter anderem vor, Russlands Einnahmen aus dem Verkauf von Gas und Öl weiter zu reduzieren, wie die aktuelle dänische EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel mitteilte. Der Beschluss wurde möglich, weil nach Österreich auch die Slowakei ihr Veto zurückzog.

Eiszeit zwischen Trump und Putin? Die USA verhängen jedenfalls neue Sanktionen gegen Russland.(Bild: AFP/ILYA PITALEV, SARAH MEYSSONNIER)

Treffen endgültig abgesagt
Kurz nach Bekanntgabe der Sanktionen sagte US-Präsident Donald Trump zudem, dass er das zuvor in Aussicht gestellte baldige Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Budapest abgesagt habe. Es hätte sich nicht danach angefühlt, als würde man dahin kommen, wo man hinkommen müsste, sagte der Republikaner bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus. In der Zukunft soll es Trump zufolge aber ein Treffen zwischen ihm und Putin geben.

„Nun, ich denke, was die Ehrlichkeit betrifft, kann ich nur sagen: Jedes Mal, wenn ich mit Wladimir spreche, habe ich gute Gespräche – und dann führen sie zu nichts“, sagte er. „Sie führen einfach zu nichts.“ Damit hat der US-Präsident seine Positionierung bei den Bemühungen um ein Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine einmal mehr geändert.

Erst vergangene Woche hatte Trump nach einem Telefonat mit Putin überraschend bekanntgemacht, dass er den Russen in der ungarischen Hauptstadt Budapest treffen wolle, um über den Ukraine-Krieg zu sprechen. Einen Zeitpunkt hatte der Republikaner zunächst nicht genannt – kurz darauf sprach er aber von „wahrscheinlich in den nächsten zwei Wochen“.