„Es sind immer Männer“

Bures: SPÖ-Misere auch eine Frage des Geschlechts

Schlechte Umfragewerte, die Causa Dornauer und miese Stimmung: Die SPÖ schlittert dieser Tage von einer Krise in die nächste. Doris Bures, die Grande Dame der Sozialdemokraten, erklärte die Probleme ihrer Partei nun auch zu einer Frage des Geschlechts.

Die SPÖ hat in den vergangenen Jahren eine Praktik quasi perfektioniert: Interne Kritik in die Öffentlichkeit zu tragen. „Es ist schon interessant: Es sind immer Männer, die sich öffentlich zu Wort melden“, erklärte Bures jetzt dem „Kurier“. Sie würde sich nicht an Personaldebatten beteiligen.

Frauen hätten es in der Politik ungleich schwerer: „Ich erinnere mich noch an die erste weibliche Vorsitzende Dr. Pamela Rendi-Wagner, die ich aus tiefster Überzeugung unterstützt habe. Ich weiß, wie schwer sie es hatte, wie viel permanenten Anfeindungen sie ausgesetzt war.“

Sozialdemokraten stürzen weiter ab
Die SPÖ sieht sich aktuell mit historisch schlechten Umfragewerten konfrontiert. Auf Bundesebene würden nur zwischen 17 und 19 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung ihr Kreuz neben den Sozialdemokraten setzen. Zur Einordnung: Die FPÖ kommt auf etwa doppelt so viele Prozentpunkte in den Umfragen.  „Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen und das tun wir auch nicht“, so Bures. Nach jahrelanger Oppositionsarbeit brauche es nun gemeinsame Ziele: „Wir brauchen in der SPÖ (...) ernsthaften Gestaltungswillen, Geschlossenheit und Stabilität.“

Würde dies gelingen, hätte auch die Debatte um Parteichef Andreas Babler laut Bures ein Ende: „Wenn wir ein konsolidiertes Budget im Bund schaffen, wenn wir gute Regierungsarbeit leisten, dann wird sich das im März auch am Bundesparteitag zeigen.“ 

Nicht immer auf einer Linie mit Babler
Echte Konkurrenz hat Babler ohnehin nicht. Der rote Parteichef ist der einzige Bewerber für den Vorsitz. Stattfinden wird der ordentliche Parteitag Anfang März und damit knapp zweieinhalb Jahre nach der letzten Wahl Bablers. Damals hatten in Graz knapp 89 Prozent der Delegierten dem nunmehrigen Vizekanzler ihre Stimme gegeben. Das Amt hatte er schon einige Monate davor in einer turbulenten Stichwahl gegen Hans-Peter Doskozil erobert, der innerhalb der Partei zu seinen härtesten Kritikern gehört.

Babler sorgt mit kontroversen Vorstößen jedoch immer wieder selbst für Unmut. Der Parteichef forderte jüngst in der „Krone“ entgegen der Regierungslinie eine Mehrwertsteuersenkung bei Lebensmitteln. Hier will selbst Bures nicht mitziehen: „Beim Österreich-Aufschlag müssen wir etwas tun. Bei der Mehrwertsteuersenkung hat Finanzminister Markus Marterbauer klare Worte gesprochen. Die Senkung ist derzeit nicht finanzierbar.“

In der Koalition müssten nun alle „ihre Problemlösungskompetenz einsetzen und sich ein bisschen weniger um ihre Inszenierungsinstinkte kümmern“. Der Zuspruch der Bevölkerung und ein zuversichtlicher Ausblick wären die Konsequenz. Einigkeit klingt anders ...