Krise in Frankreich

Macron: Zurückgetretener Premier soll verhandeln

Von links: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der zurückgetretene Premierminister Sébastien Lecornu(Bild: AP/Ludovic Marin)

Der zurückgetretene französische Premierminister Sébastien Lecornu soll nun doch weiter nach einem Kompromiss suchen. Präsident Emmanuel Macron beauftragte ihn, bis Mittwochabend „letzte Verhandlungen zu führen (...)“.

Das solle dazu dienen, „eine Grundlage des Handelns und der Stabilität für das Land zu definieren“. Lecornu gab bekannt, sich zu den Gesprächen bereiterklärt zu haben. Er werde Macron am Mittwochabend mitteilen, ob es möglich gewesen sei, einen Kompromiss zu finden, „damit er alle notwendigen Schlussfolgerungen ziehen kann.“

Wie berichtet, ist der französische Premierminister Sébastien Lecornu am Montag nach nur vier Wochen im Amt zurückgetreten. Die Bedingungen für eine stabile Regierung seien nicht mehr gegeben, sagte er. „Man kann nicht Premierminister sein, wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt sind.“ Lecornu warf den politischen Parteien mangelnde Kompromissbereitschaft und eine Blockadehaltung vor. Sie würden sich verhalten, als ob sie eine absolute Mehrheit hätten, obwohl das nicht der Fall sei.

Man kann nicht Premierminister sein, wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt sind.

Sébastien Lecornu

Unmittelbarer Auslöser der Krise war ein Gerangel der Parteien um Posten bei der Regierungsbildung. Nach der Ernennung eines Teils seines neuen Teams am Vorabend sah sich der Premierminister großer Kritik ausgesetzt – vor allem von den konservativen Republikanerinnen und Republikanern, die mit einem Rückzug aus der Regierung drohten. Derzeit bilden sie ein Bündnis mit dem Mitte-Lager von Präsident Macron, das im Parlament jedoch keine Mehrheit hat.

Dieser kann nun zum dritten Mal innerhalb von einem Jahr auf die Suche nach einer neuen Person für das Amt gehen. Es gilt als immer wahrscheinlicher, dass Macron das Parlament auflöst und Neuwahlen ausruft. Ob das zu klareren Mehrheiten führt, ist allerdings fraglich. Macrons eigene Bewegung zerfällt laut Analystinnen und Analysten in „linke und rechte Einzelteile“.

Wähler kein Vertrauen mehr in Macron
Die Wählerinnen und Wähler haben das Vertrauen verloren. Ende September hielten laut einer Umfrage bereits 78 Prozent der Befragten in Frankreich Macron für einen schlechten Präsidenten. An der Spitze der Beliebtheitsskala stehen derzeit die Rechtspopulistinnen und Rechtspopulisten unter Jordan Bardella und Marine Le Pen. Diese fordern seit langem Neuwahlen.