Kurz nach Präsentation

Frankreichs Premier tritt schon wieder zurück

Nur wenige Stunden nach der Vorstellung einer neuen Regierung ist Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu zurückgetreten. Präsident Emmanuel Macron habe den Rücktritt angenommen, teilte das Präsidialamt am Montag in Paris mit. Zuvor hatten mehrere Oppositionsparteien erneut mit dem Regierungssturz gedroht.

Lecornu war nur knapp einen Monat im Amt gewesen. Der 39-Jährige war der fünfte Regierungschef in weniger als zwei Jahren. Mit der Verteilung der Ressorts hatte der Premier die konservativen Republikaner gegen sich aufgebracht, die prompt mit einem Rückzug aus der Regierung drohten.

„Die Zusammensetzung der Regierung spiegelt nicht den versprochenen Aufbruch wider“, schrieb Innenminister und Republikaner-Chef Bruno Retailleau bereits am Sonntagabend auf der Plattform X.

Lange hat sich Sébastien Lecornu nicht an der Spitze Frankreichs gehalten – die Regierungskrise in Frankreich ist damit perfekt.(Bild: AFP/LUDOVIC MARIN)

Insbesondere die überraschende Ernennung von Ex-Finanzminister Bruno Le Maire für das Verteidigungsressort wurde laut Medienberichten von den LR nicht goutiert. Die Regierung hat im Parlament keine Mehrheit.

Rechstpopulisten fordern Neuwahlen
Jordan Bardella, Chef des rechtspopulistischen Oppositionspartei Rassemblement National (RN), forderte umgehend Neuwahlen. Dies hatte Macron bisher ausgeschlossen.

Hintergrund der Regierungskrise ist der Streit um das Budget für das kommende Jahr, in dem Frankreich angesichts seiner Staatsfinanzen massive Einschnitte bei öffentlichen Ausgaben bevorstehen.