„Krone“-Kommentar

Milliarden retour: Kalte Progression

Bilanziert für die „Krone“: Wirtschaftschef Georg Wailand(Bild: Krone KREATIV)

In allen Medien wird derzeit gerätselt: Wie geht es mit dem Budget in Österreich weiter, wir stehen ja international unter Beobachtung und jetzt erfährt man, dass das Defizit eine Milliarde Euro höher als geplant ausfallen wird. Und das, obwohl Österreich unverändert ein Höchststeuerland ist. Mit 51,6 Prozent Staatseinnahmen gemessen an der Wirtschaftsleistung liegt Österreich auf Platz 2 in Europa.

Aber halt, da wurde ja was vergessen: Es wurde bei uns die kalte Progression ab 2023 abgeschafft. Diese bewirkte bekanntlich, dass die schleichende Inflation die Steuern ständig automatisch erhöhte. Alle paar Jahre inszenierte dann die jeweilige Regierung „die größte Steuerreform aller Zeiten“, die Tarife wurden wieder angepasst. Im Klartext: Man hat den Bürgern auf diese Weise das zurückgegeben, was man ihnen vorher heimlich abgeknöpft hatte.

Dem viel gescholtenen Ex-Finanzminister Brunner ist es gelungen, die Kalte Progression abzuschaffen. Sie wird heuer den Bürgern rund zwei Milliarden Euro bringen, ohne dass das besonders bewusst wird. Eine Großtat verkommt als Kurzmeldung.

Der Fehler, der damals passierte: So erfreulich die neue Steuerberechnung auch sein mag: Im Gegenzug hätte man diese milden Gaben mit Sparmaßnahmen abdecken müssen. Das ist aber nicht geschehen. Also wurden die Bürger „verwöhnt“ und trotzdem hat man weiterhin die Spendierhosen angehabt.