Streit mit der Kammer

Ärzte bereiten sich auf bundesweite Streiks vor

Was darf ein Arztbesuch kosten? Diese Frage entzweit ÖGK und Ärztekammer – und könnte bald zu Streiks führen.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Keine Bewegung gibt es im Streit zwischen der Ärztekammer und der Gesundheitskasse ÖGK. Die Mediziner gehen in die Offensive und bereiten sich auch auf bundesweite Kampfmaßnahmen vor.

Es riecht immer strenger nach Eskalation im Streit zwischen Ärztekammer und der Gesundheitskasse (ÖGK). Tenor der Ärzte: „Wir leisten mehr, die Kasse zahlt weniger – das ist eine Verhöhnung der Patienten!“ Die Kammer schickt via „Krone“ Alarmsignale. Und verbreitet Kampfesstimmung.

Während die Zahl der Patientinnen und Patienten stetig wachse, sieht sich die Ärzteschaft mit einer „völlig unverständlichen Blockadehaltung der ÖGK“ konfrontiert. Das Vertrauen sei auf dem Tiefpunkt. Das Blockadeverhalten wird freilich auch umgekehrt von der ÖGK vorgeworfen.

Das ist ein schlechter Witz. Wir schuften Tag für Tag für die Versorgung der Bevölkerung.

Naghme Kamaleyan-Schmied, Vizepräsidentin der Ärztekammer, über Vorwürfe der Kasse

Vizepräsidentin: „Ein schlechter Witz“
„Wir fordern lediglich den Inflationsausgleich – nicht mehr, nicht weniger“, stellt die Vizepräsidentin der Ärztekammer, Naghme Kamaleyan-Schmied, gegenüber der „Krone“ klar. Statt fairer Verhandlungen heiße es vonseiten der Kasse aber, dass die Ärzte ohnehin durch die vielen zusätzlichen Patienten mehr verdienen würden. Für Kamaleyan-Schmied ein „schlechter Witz. Wir schuften Tag für Tag für die Versorgung der Bevölkerung. Dass die ÖGK nun ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht mehr wahrnimmt, ist ein Schlag ins Gesicht.“

Die Ärzte formieren sich
In Kärnten haben Ärzte bereits gestreikt. Auch in Salzburg und Wien scheiterten die Verhandlungen bisher. Die Politik ist alarmiert. In der SPÖ etwa ist von einem „Desaster mit Ansage“ die Rede. Während das politische Tauziehen im Hintergrund tobt, beginnen sich die Ärzte zu formieren.

Ohne Bundeshilfe keine Lösung in Sicht
Ohne Finanzzuschuss aus dem Bundesbudget dürfte eine Einigung nicht realistisch sein. Die Ärzteschaft sieht sich als „letzte Bastion eines kollabierenden Solidarsystems“ und erwarte sich klare Ansagen aus dem Gesundheitsministerium. Die Vizepräsidentin verwehrt sich auch gegen Vergleiche mit Verhandlungen anderer Berufsgruppen. „Zum einen, weil unser Inflationsausgleich in den vergangenen Jahren nie auch nur annähernd so hoch wie bei anderen war, zum anderen, weil ich hier keine Lohnverhandlungen mit einem Arbeitgeber führe, sondern eine Vertragsverhandlung mit einer Versicherung.“

Der „Krone“ liegt eine interne Mail der Kammer vor. Man werde sich konstruktiven Verhandlungen nicht verschließen, aber sich auch auf bundesweite Kampfmaßnahmen vorbereiten. „Um schnell reagieren zu können.“