Als Kinderschutz

Kopftuch propagiert: Eintrag in Hassregister droht

Plakolm sieht im Aufruf an Kinder, ein Kopftuch zu tragen, eine Praxis des „politischen Islams“.(Bild: APA/Frank Rumpenhorst)

Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) sorgt mit einer brisanten Aussage für Aufsehen: Personen, die das Tragen von Kopftüchern durch Kinder propagieren, könnten künftig im geplanten Register für islamistische Hassprediger landen.

„Das ist auch ein Teil dessen, was der politische Islam verfolgt“, begründete Plakolm ihre umstrittene These. Die Regierung verschärft damit weiter den Kurs: Bereits vor einer Woche brachte die Koalition das Kopftuchverbot für unmündige Mädchen an Schulen auf den Weg. Der kontroverse Gesetzesentwurf befindet sich derzeit in Begutachtung.

Register überhaupt umsetzbar?
Parallel dazu arbeitet die Regierung am geplanten Register für islamistische Hassprediger. Noch prüft die Koalition, ob das überhaupt national umsetzbar ist. Fest steht nur: Profile, die zur Radikalisierung aufrufen, sollen gesperrt werden.

Das große Fragezeichen: Welche Kriterien für das umstrittene Register gelten und auf welcher rechtlichen Basis es erstellt werden soll, lässt die Regierung bislang offen.