„Krone“-Kommentar
Kein Mut und keine Pläne
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Die Begeisterung über die Koalition hält sich, wie jetzt auch schwarz auf weiß nachzulesen war, in Grenzen. Kein Wunder nach den Leistungen von ÖVP, SPÖ und NEOS im Sommer.
Dass Stocker, Babler und Meinl-Reisinger so unpopulär sind wie Deutschlands Merz, Frankreichs Macron oder Englands Keir Starmer, ist kein Trost für Länder und Leute. Im Gegenteil. Wenn es in Europa wenigstens ein Zugpferd gäbe, könnte das vielleicht das müde Personal mitreißen.
So schwächeln die Europäer gemeinsam dahin und hoffen auf bessere Zeiten. Auf diese werden wir wohl noch länger hoffen müssen.
Wie schwach die heimische Koalition dahinwerkelt, hat sie zuletzt wieder mit der Pensionspolitik gezeigt. Wobei das Wort Politik eine Übertreibung ist.
Politik wäre es gewesen, wenn die Kürzungen bei den Pensionen, und am Ende ist es nichts anderes als eine Kürzung, in eine größere Reform bei der Altersvorsorge eingebettet gewesen wäre. Doch dazu fehlt es allen Beteiligten an Mut oder an entsprechenden Plänen oder an beidem.
Ähnlich verhält es sich mit der Föderalismusreform. Da plauderte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil unlängst aus, dass sich seit dem Treffen zwischen der Regierungsspitze und den Länderchefs in einem Salzburger Luxushotel nichts mehr getan habe.
Und von einer Industriestrategie ist überhaupt nichts mehr zu hören.
Möglich, dass die aktuell miesen Umfragewerte der Regierung die besten in deren Amtszeit gewesen sind.
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